Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

Eine Auswahl aus einigen Bereichen haben wir für Sie in einem Bestellschein zusammengestellt.



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VZKat – Katalog der Verkehrszeichen
Stand: 5/2017

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Aktuelle Ausgabe

Vorankündigung

Ausgaben der letzten 2 Monate


 
Ausgabe Nr. 22 vom 30. November 2021
Bundesfernstraßen
Nr. 203
20.10.2021
Allgemeines Rundschreiben Nr. 22/2021 Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieurbau; Grundlagen  16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;  Vergabe- und Vertragsunterlagen
Nr. 204
20.10.2021
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 23/2021 Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieurbau; Grundlagen  16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;  Vergabe- und Vertragsunterlagen
 
Straßenverkehr
Nr. 205
20.10.2021
Kraftfahrzeugkennzeichen Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
 
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 206
25.10.2021
Bekanntmachung einer TP1 gem. des Leitfadens für die Anwendung des Unterabschnitts 5.4.0.2 ADR/RID/ADN
 
Digitale Gesellschaft
Nr. 207
29.10.2021
Technische Richtlinie zur Vorausschau zum Mobilfunknetzbau nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG)
 
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 208
27.09.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Nr. 209
21.10.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Nr. 210
29.10.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung (UVPG a.F.)
Nr. 211
20.10.2021
Planfeststellungsverfahren für den Neubau einer 5. Schleusenkammer und eines Torinstandsetzungsdocks am NOK in Brunsbüttel – Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung/Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG
Nr. 212
25.10.2021
Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift für die Erteilung von Buß- und Verwarnungsgeldern für Zuwiderhandlungen gegen strom- und schifffahrtspolizeiliche Vorschriften des Bundes auf Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen sowie in der ausschließlichen Wirtschaftszone und auf der Hohen See (Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen - BVKatBin-See) 
Nr. 213
01.11.2021
Ersatzneubau der Straßenbrücke Havelhausen, HOW-km 22,94 – Bekanntgabe der Feststellung über das Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Havelhausen, HOW-km 22,94 gem. § 5 Abs. 2 UVPG 
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 23 am 15. Dezember 2021
Zentralabteilung
Nr. 214
18.11.2021
Richtlinien zur Feststellung der Eignung von Beschäftigten zur Teilnahme an der Fortbildung zur Geprüften Wasserbaumeisterin / zum Geprüften Wasserbaumeister im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur  Richtlinien zur Feststellung der Eignung von Beschäftigten zur Teilnahme an der Fortbildung zur Verwaltungsfachwirtin / zum Verwaltungsfachwirt im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 
Nr. 215
11.11.2021
Änderung und Neufassung der Bekanntmachung des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten  Standard zur Datenübermittlung mit dem Fahreignungsregister (Stand: 09. November 2021 – 14. Auflage) vom 11.11.2021
Straßenverkehr
Nr. 216
11.11.2021
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 217
17.11.2021
Kraftfahrzeugkennzeichen Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Nr. 218
04.11.2021
Auslegungs- und Anwendungshinweise für den Vollzug der Verfahren der Fahrzeug-Einzelgenehmigung nach Artikel 44 und Artikel 45 der Verordnung (EU) 2018/858
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 219
10.11.2021
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M343 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über umweltgefährdende Stoffe der UN-Nummer 3082 und die Vorschrift für die Leistungsprüfung der Verpackung
Nr. 220
10.11.2021
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Sondervereinbarung RID 8/2021 nach Abschnitt 1.5.1 RID über umweltgefährdende Stoffe der UN-Nummer 3082 und die Vorschrift für die Leistungsprüfung der Verpackung
Nr. 221
16.11.2021
Bekanntmachung einer korrigierten Version der von Deutschland gegengezeichneten Fassung der Multilateralen Vereinbarung M340 aus der Bekanntmachung Nr. 170 VkBl. 2021 S. 867-872
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 222
18.11.2021
Bekanntmachung einer Ergänzung der Übersicht über amtliche Berechtigungsscheine gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 und 3 der Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017 (BGBl. I S. 101)
Nr. 223
18.11.2021
Bekanntmachung der Muster von amtlichen Berechtigungsscheinen, die gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 der Sportbootführerscheinverordnung als gleichwertige Fahrerlaubnis durch das BMVI anerkannt worden sind
Nr. 224
23.11.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 797/Rev.33, "Ausbildung und Wachdienst – Vom Generalsekretär verwaltete Liste von Sachverständigen gemäß Abschnitt A-I/7 des Codes für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW-Code)“, in deutscher Sprache 
Nr. 225
11.03.2000
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1163/Rev.12, "Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW), in seiner zuletzt geänderten Fassung“, in deutscher Sprache  
Nr. 226
23.11.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1164/Rev.21, "Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW), in seiner zuletzt geänderten Fassung“, in deutscher Sprache 
Nr. 227
23.11.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1394/Rev.2, "Allgemeine Richtlinien für die Entwicklung zielorientierter Schiffbaunormen der IMO", in deutscher Sprache 
Nr. 228
23.11.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1416/Rev.1, "Einheitliche Interpretation zu den Regeln II-1/28, II-1/29 und II-1/30 SOLAS ", in deutscher Sprache 




Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.
 
Ausgabe Nr. 21 vom 15. November 2021
Bundesfernstraßen
Nr. 197
05.10.2021
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 21/2021
Sachgebiet 16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
Nr. 198
23.08.2021
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 19/2021
Sachgebiet 07.5: Straßenverkehrstechnik und
Straßenausstattung;
Wegweisung und Nummerierung
Straßenverkehr
Nr. 199
18.10.2021
Änderung des Fragenkatalogs der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Prüfungsrichtlinie – theoretische Prüfung vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 200
13.10.2021
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb
befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 201
14.10.2021
Verordnung über die Festsetzung der Schleusenbetriebszeiten an der Bundeswasserstraße Neckar (NeckarSchlBetrZV)
Nr. 202
18.10.2021
Verfahren zu den grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des geplanten Projekts der Republik Polen mit dem Titel „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Oder als Grenzfluss im Rahmen des Projekts des Hochwasserschutzes im Einzugsgebiet der Oder und Weichsel“;
Umweltentscheidung des Regionaldirektors für Umweltschutz in Stettin (Regionalna Dyrekcja Ochrony Środowiska w Szczecinie, ul. Teofila Firlika 20, 71-637 Szczecin, POLEN, im Folgenden RDOŚ) vom 18. März 2020, Zeichen WONS-OŚ.4233.1.2017.KK.68
 
Ausgabe Nr. 20 vom 31. Oktober 2021
Straßenverkehr
Nr. 192
28.09.2021
Ergänzung von Daten für Zulassungsbescheinigungen bei fehlenden Daten bei Import von Neu- oder Gebrauchtfahrzeugen mit EU-Typgenehmigung
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 193
05.10.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1212/Rev.1, „Überarbeitete Richtlinien für alternative Ausführungen und Anordnungen im Hinblick auf SOLAS Kapitel II-1 und III“, in deutscher Sprache
Nr. 194
05.10.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1535/Rev.1, „Einheitliche Interpretationen in Bezug auf das Protokoll von 1988 zu dem Internationalen Freibord-Übereinkommen von 1966“, in deutscher Sprache
Nr. 195
05.10.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1537/Rev.1, „Einheitliche Interpretationen des Internationalen Codes über Intaktstabilität von 2008 (ISCode 2008)“, in deutscher Sprache
Nr. 196
05.10.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1539/Rev.1, „Einheitliche Interpretationen von Kapitel II-1 und der Anforderungen zur sicheren Weiterfahrt in einen Hafen für Überflutungsmeldesysteme“, in deutscher Sprache
 
Ausgabe Nr. 19 vom 15. Oktober 2021
Bundesfernstraßen
Nr. 184
04.08.2021
Aktualisierung der Vergütungen für Leistungen der Bundesanstalt für Straßenwesen (VL-BASt)
Eisenbahnen
Nr. 189
05.10.2021
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Umbau Knoten Frankfurt(M) – Sportfeld, 2. Ausbaustufe“ in der Stadt Frankfurt am Main, Stadtteile Sachsenhausen-Süd, Schwanheim, Niederrad und Gutleutviertel und dafür geplante Kompensationsmaßnahmen in den Stadtteilen Sossenheim und Sachsenhausen-Süd einschließlich erforderliche Nebenfolgen in der Stadt Neu-Isenburg und forstrechtliche Kompensation in der Stadt Hattersheim (Stadtteil Eddersheim)
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 190
06.09.2021
Bekanntmachung des EmS-Leitfadens für überarbeitete Unfallbekämpfungsmaßnahmen für Schiffe, die gefährliche Güter befördern
Straßenverkehr
Nr. 185
16.08.2021
Änderung des Fragenkatalogs der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Prüfungsrichtlinie – theoretische Prüfung vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 186
21.09.2021
Änderung des Fragenkatalogs der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Prüfungsrichtlinie – theoretische Prüfung vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 187
20.09.2021
Änderung des Fahraufgabenkataloges der praktischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Richtlinie für die praktische Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen nach Anlage 7 der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 188
07.09.2021
Kraftfahrzeugkennzeichen – Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 191
13.09.2021
Planfeststellungsverfahren für den Neubau einer 5. Schleusenkammer und eines Torinstandsetzungsdocks am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) in Brunsbüttel; Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung/Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG
Zentralabteilung
Nr. 180
04.10.2021
Änderung der Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Vertretungsordnung Bundesverwaltung für Verkehr und digitale Infrastruktur – VertrOBVI)
Nr. 181
30.06.2021
Bekanntmachung des 90. Nachtrages zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See – betreffend die Anlage 7 –
Nr. 182
30.06.2021
Bekanntmachung des 91. Nachtrages zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See – betreffend die Anlage 7 –
Nr. 183
30.06.2021
Bekanntmachung des 92. Nachtrages zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See – betreffend die Anlage 7 –
 
Ausgabe Nr. 18 vom 30. September 2021
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 175
02.09.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1205/Rev. 1, „Überarbeitete Richtlinie für die Erarbeitung von Betriebs- und Instandhaltungshandbücher für Rettungsbootsysteme“, in deutscher Sprache
Nr. 176
02.09.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1615, „Vorläufige Richtlinien zur Verringerung des Auftretens und der Folgen von Bränden in Ro-Ro-Räumen und Sonderräumen bei neuen und bestehenden Ro-Ro-Fahrgastschiffen“, in deutscher Sprache
Nr. 177
02.09.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1616, „Einheitliche Interpretationen des Kapitels II-2 von SOLAS“, in deutscher Sprache
Nr. 178
02.09.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1617, „Einheitliche Interpretationen des IGC-Codes“, in deutscher Sprache
Nr. 179
02.09.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1618, „Einheitliche Interpretationen des Kapitels III von SOLAS“, in deutscher Sprache
Zentralabteilung
Nr. 174
16.06.2021
Bekanntmachung der Neuversionierung der Übermittlungsstandards für das Fahreignungsregister (FAER)







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