
Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

– Vorankündigung
– Ausgaben der letzten 2 Monate
Ausgabe Nr. 7 vom 2025 | ||
Bundesfernstraßen |
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Nr. 31 | 10.03.2025 |
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 06/2025 Sachgebiet: 03.1: Erd- und Grundbau, Entwässerung, Landschaftsbau; Bodenerkundung, Hydrologie 06.1: Straßen-Baustoffe; Anforderungen, Eigenschaften 12.5: Umweltschutz; Boden- und Gewässerschutz |
Grundsatzangelegenheiten |
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Nr. 32 | 18.03.2025 |
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M361 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Beförderung gefährlicher Güter in gebrauchten Gegenständen, Maschinen oder Geräten |
Wasserstraßen, Schifffahrt |
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Nr. 33 | 07.03.2025 |
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung |
Nr. 34 | 20.03.2025 |
Amtliche Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.525(106), "Änderungen des Internationalen Codes von 2011 für das erweiterte Programm von Untersuchungen während der Besichtigungen von Massengutschiffen und Öltankschiffen (ESP-Code 2011)" in der jeweils geltenden Fassung", in deutscher Sprache |
Nr. 35 | 20.03.2025 |
Amtliche Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.526(106), "Änderungen des Internationalen Codes für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut (IBC-Code)" in der jeweils geltenden Fassung", in deutscher Sprache |
Ausgabe Nr. 6 vom 2025 | ||
Straßenverkehr |
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Nr. 29 | 19.02.2025 |
Alternativer Abruf der Daten über Hauptuntersuchungen ("HU-Daten") für den Halter oder Beauftragten nach § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) über einen QR-Code über die Internetseite des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) oder über ein Zusatzprogramm (Applikation) |
Wasserstraßen, Schifffahrt |
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Nr. 30 | 21.02.2025 |
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen - Wasserbau (ZTV-W) - Einführung ZTV-W für Böschungs- und Sohlensicherungen, Leistungsbereich 210, Ausgabe Februar 2025 Standardleistungskatalog (STLK) für den Wasserbau - Einführung STLK Böschungs- und Sohlensicherungen, Leistungsbereich 210, Ausgabe Februar 2025 |
Ausgabe Nr. 5 vom 2025 | ||
Eisenbahnen |
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Nr. 22 | 11.02.2025 |
Öffentliche Bekanntmachung zum Wegfall des Erörertungstermins im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Logistikstelle durch die DB InfraGO AG in der Augustastraße, 36043 Fulda |
Wasserstraßen, Schifffahrt |
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Nr. 23 | 10.02.2025 |
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltver-träglichkeitsprüfung in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung (UVPG a. F.) |
Nr. 24 | 18.02.2025 |
Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt BWM.2/Rundschreiben 62, "Anleitung für Ersatzmaßnahmen im Rahmen des Ballastwasser-Übereinkommens", in deutscher Sprache |
Nr. 25 | 18.02.2025 |
Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt BWM.2/Rundschreiben 78, "Protokoll für die Überprüfung von Geräten zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften für Ballastwasser", in deutscher Sprache |
Nr. 26 | 18.02.2025 |
Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.1/Rundschreiben 864/Rev.1, "Richtlinien von 2019 für die bordseitige Probenahme zur Überprüfung des Schwefelgehalts von an Bord von Schiffen verwendetem ölhaltigen Brennstoff", in deutscher Sprache |
Nr. 27 | 18.02.2025 |
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.379(80) "Richtlinien von 2023 für die Erstellung des Bestandsverzeichnisses der gefährlichen Materialien", in deutscher Sprache |
Nr. 28 | 18.02.2025 |
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.387(81) "Vorläufige Anleitung zur Anwendung des Ballastwasser-Übereinkommens auf Schiffe, die in Gebieten mit herausfordernden Wasserqualitätsbedingungen eingesetzt sind", in deutscher Sprache |
Zentralabteilung |
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Nr. 21 | 11.02.2025 |
Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke und des Autobahndreiecks Charlottenburg (A 100/A 111) – A 100 / Abschnitt 40 / km 2,6+6 bis 4,4+9, A 111 / Abschnitt 150 / km 21,9+1 bis 22,6+1 in Berlin - Anhörungsverfahren - |