Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

Eine Auswahl aus einigen Bereichen
haben wir für Sie in einem Bestellschein
zusammengestellt



Bestellschein


Aktuelle Ausgabe

Vorankündigung

Ausgaben der letzten 2 Monate


 
Ausgabe Nr. 22 vom 30. November 2024
Straßenverkehr
Nr. 139
16.10.2024
Änderung und Neufassung von „Technischen Anforderungen an Fahrzeugteile bei der Bauartprüfung nach § 22a StVZO “
 
Eisenbahnen
Nr. 140
31.10.2024
Öffentliche Bekanntmachung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Ertüchtigung der Logistikfläche Fulda, Bahn-km 108,890 bis 109,977 der Strecke 3600 des Antragstellers DB InfraGO AG in 34131 Kassel
 
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 141
29.10.2024
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung (UVPG a. F.)
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 23 am 14. Dezember 2024
Eisenbahnen
Nr. 142
08.11.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Entscheidung zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Errichtung und Betrieb einer Logistikstelle durch die DB InfraGO AG in der Hartmannstraße, 79106 Freiburg im Breisgau
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 143
12.11.2024
Bekanntmachung des International Maritime Dangerous Goods Code (IMDG-Code)
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 144
13.11.2024
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.381(80) "Festlegung des Datums, an dem die Regeln 15.3, 15.5 und 34.3 bis 34.5 der Anlage I von MARPOL hinsichtlich der Sondergebiete im Roten Meer und im Golf von Aden wirksam werden", in deutscher Sprache
Nr. 145
13.11.2024
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.382(80) "Festlegung des Datums, an dem Regel 6 der Anlage V von MARPOL hinsichtlich des Sondergebiets im Roten Meer wirksam wird", in deutscher Sprache
Nr. 146
13.11.2024
Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.1/Rundschreiben 909, "Empfehlungen für die Beförderung von Kunststoffgranulat in Frachtcontainern auf See", in deutscher Sprache




Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.
 
Ausgabe Nr. 21 vom 15. November 2024
Bundesfernstraßen
Nr. 136
27.09.2024
Allgemeines Rundschreiben
Straßenbau Nr. 19/2024
Sachgebiet 12.4: Naturschutz und Landschaftspflege
02.3: Planung und Entwurf; Entwurfsgestaltung
Straßenverkehr
Nr. 137
16.10.2024
„Korrektur der Richtlinie für die Anwendung, Beschaffenheit und Prüfung von Bremsprüfständen (Bremsprüfstandsrichtlinie)“ (BMVI/StV 22/7345.2/80-3 vom 07.07.2021, Verkehrsblatt 2021, Heft 14, Nr. 149, S. 760 mit Korrektur vom 20.06.2022, Verkehrsblatt 2022, Heft 13, Nr. 99, S. 464)
Nr. 138
16.10.2024
„Änderung der Richtlinie für die Prüfung von Scheinwerfer-Einstell-Prüfgeräten“ (BMVI/StV 22/7341.1/40-00 vom 11.08.2020, Verkehrsblatt 2020, Heft 17, Nr. 136, S. 551)
 
Ausgabe Nr. 20 vom 31. Oktober 2024
Bundesfernstraßen
Nr. 130
30.09.2024
Allgemeines Rundschreiben
Straßenbau Nr. 20/2024
Sachgebiet 10.3: Straßenbetriebsdienst;
Winterdienst
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 131
25.09.2024
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Nr. 132
02.10.2024
Bekanntmachung einer Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses A.1184(33), "Richtlinien für Zufluchtsorte für auf Hilfe angewiesene Schiffe", in deutscher Sprache
Nr. 133
02.10.2024
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1460/Rev.4, "Leitlinien zur Gültigkeit der Funkausrüstung, die auf Schiffen eingebaut und verwendet wird", in deutscher Sprache
Nr. 134
02.10.2024
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1654, "Einheitliche Interpretation zu Lärmpegelgrenzwerten in Werkstätten an Bord von Schiffen", in deutscher Sprache
Nr. 135
02.10.2024
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC-FAL.1/Rundschreiben 3/Rev.1, "Richtlinien zum Maritimen Cyber-Risikomanagement", in deutscher Sprache
 
Ausgabe Nr. 19 vom 15. Oktober 2024
Eisenbahnen
Nr. 128
Öffentliche Bekanntmachung über den Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben Neubau Rudersdorfer Tunnel (Geschäftszeichen: 641pa/044-2022#053)
Straßenverkehr
Nr. 125
19.03.2024
Änderung des Fragenkatalogs der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Prüfungsrichtlinie – theoretische Prüfung vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 126
13.09.2024
Änderung des Fragenkatalogs der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Prüfungsrichtlinie – theoretische Prüfung vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 127
19.03.2024
Änderung der Richtlinie für die praktische Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen nach Anlage 7 der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869)
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 129
05.09.2024
Betreff: Standardleistungskatalog (STLK) für den Wasserbau
- Einführung STLK Baustelleneinrichtung, Stundenlohnarbeiten, Leistungsbereich 204, Ausgabe August 2024
 
Ausgabe Nr. vom
Digitale Gesellschaft
Nr. 207
29.10.2021
Technische Richtlinie zur Vorausschau zum Mobilfunknetzbau nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG)
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 206
25.10.2021
Bekanntmachung einer TP1 gem. des Leitfadens für die Anwendung des Unterabschnitts 5.4.0.2 ADR/RID/ADN
Straßenverkehr
Nr. 205
20.10.2021
Kraftfahrzeugkennzeichen
Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 208
27.09.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Nr. 209
21.10.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Nr. 210
29.10.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung (UVPG a.F.)
Nr. 211
20.10.2021
Planfeststellungsverfahren für den Neubau einer 5. Schleusenkammer und eines Torinstandsetzungsdocks am NOK in Brunsbüttel – Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung/Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG
Nr. 212
25.10.2021
Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift für die Erteilung von Buß- und Verwarnungsgeldern für Zuwiderhandlungen gegen strom- und schifffahrtspolizeiliche Vorschriften des Bundes auf Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen sowie in der ausschließlichen Wirtschaftszone und auf der Hohen See (Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen - BVKatBin-See)
Nr. 213
01.11.2021
Ersatzneubau der Straßenbrücke Havelhausen, HOW-km 22,94 – Bekanntgabe der Feststellung über das Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Havelhausen, HOW-km 22,94 gem. § 5 Abs. 2 UVPG







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