Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

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VZKat – Katalog der Verkehrszeichen
Stand: 5/2017


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Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen Ausgabe 1995 / Stand: Juni 2017 mit Kommentaren zu den Änderungen in StVO, VwV-StVO und VzKat 2017


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Aktuelle Ausgabe

Vorankündigung

Ausgaben der letzten 2 Monate


 
Ausgabe Nr. 5 vom 14. März 2019
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 24
11.02.2019
Anerkennung von Schifferdienstbüchern nach Anhang VI Kapitel 3, § 3.01 Nummer 3 Satz 2 Buchstabe b Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO) hier: polnische Schifferdienstbücher
Nr. 25
15.02.2019
Bekanntmachung einer Verfahrensordnung zur Anerkennung von Sachverständigen für die Erstellung eines Gutachtens zum Nachweis der Voraussetzungen für die Anerkennung eines Schiffes als historisches Wasserfahrzeug durch die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation nach Teil 3 der Anlage 1 a zu den §§ 6 und 6 a der Schiffssicherheitsverordnung
Nr. 26
20.01.2019
Bekanntgabe der Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gem. § 5 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben Ersatzneubau Wehr Mühlendamm mit Ökologischer Durchgängigkeit bei km 17,8 der Spree-Oder-Wasserstraße (SOW)
Nr. 27
13.02.2019
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1574 + MSC.1 Rundschreiben 1574/Corr.1, "Vorläufige Richtlinien für die Verwendung von Faserverstärkten Kunststoff-Bauteilen (FK-Bauteile) in Schiffskonstruktionen: Belange der Brandsicherheit –Korrigendum-“, in deutscher Sprache 
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 6 am 31. März 2019
Bundesfernstraßen
Nr. 28
15.02.2019
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2019 Sachgebiet 00.0: Grundsätzliche Angelegenheiten;  Allgemeines
Straßenverkehr
Nr. 29
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 30
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 31
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 32
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 33
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 34
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 35
12.02.2019
Entwurf zur Änderung der „Richtlinie für die Kenntlichmachung überbreiter und überlanger Straßenfahrzeuge“ 1
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 36
05.03.2018
Bekanntmachung der Gegenzeichnung des Multilateralen Abkommens ADN/M 024 nach Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Beförderung von UN 1179, UN 1216 und UN 3256 (Low QI Pitch) in Tankschiffen
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 37
11.02.2019
Vierte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifferpatentverordnung
Nr. 38
26.02.2019
XLI. Nachtrag zum Tarif für die Schifffahrtsabgaben auf den norddeutschen Bundeswasserstraßen im Binnenbereich




Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.
 
Ausgabe Nr. 4 vom 28. Februar 2019
Bundesfernstraßen
Nr. 19
18.01.2019
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 02/2019
Sachgebiet 16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
Nr. 20
30.01.2019
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 03/2019
Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieurbau; Grundlagen
16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 21
Beförderung gefährlicher Güter
Verwendung von Normen vor förmlicher Inbezugnahme im ADR/RID
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 22
31.01.2019
Bekanntmachung einer Ergänzung der Übersicht über amtliche Berechtigungsscheine gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 und 3 der Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017 (BGBl. I S. 101)
Nr. 23
31.01.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.259(68), „Richtlinien für Abgasreinigungssysteme 2015“, in deutscher Sprache
Zentralabteilung
Nr. 18
24.01.2019
71. Nachtrag zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
 
Ausgabe Nr. 3 vom 15. Februar 2019
Bundesfernstraßen
Nr. 13
15.11.2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 17/2018
Sachgebiet 4.5: Straßenbefestigungen
Oberflächeneigenschaften
Sachgebiet 16.4: Bauvertragsrecht
und Verdingungswesen:
Abwicklung von Bauverträgen
Eisenbahnen
Nr. 14
23.01.2019
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Dreigleisiger Ausbau der Strecke ABS 46/2 Oberhausen Hbf - Emmerich - Grenze NL (2270) in der Stadt Rees, PFA 3.1“, Bahn-km 41,869 bis 45,500 der Strecke 2270 Oberhausen - Emmerich - (NL) in der Stadt Rees
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 15
07.01.2019
Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK)
- Leistungsbereich 219 „Instandsetzung von Betonbauteilen“, Ausgabe November 2018
Nr. 16
21.12.2018
Abschaffung der Schifffahrtsabgaben
hier: Aufhebung der Tarife und Übergangsregelung Datenerhebung Transitverkehre
Nr. 17
14.01.2019
Bekanntmachung des MEPC.2/Rundschreiben 24 „VORLÄUFIGE EINSTUFUNG FLÜSSIGER STOFFE“
 
Ausgabe Nr. 2 vom 31. Januar 2019
Bundesfernstraßen
Nr. 4
20.12.2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 18/2018
Sachgebiet 15.3: Eisenbahnkreuzungen
Straßenverkehr
Nr. 5
14.12.2018
Bekanntmachung der Dritten Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften
Nr. 6
03.01.2019
Anpassung der Nr. 2.6 der Richtlinie für die Anerkennung von Überwachungsorganisationen nach der Anlage VIIIb StVZO
Nr. 7
03.01.2019
Korrektur der „Richtlinie für die Überprüfung der Einstellung der Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen bei der Hauptuntersuchung nach § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (HU-Scheinwerfer-Prüfrichtlinie)“
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 8
01.01.2019
Veröffentlichung nach § 3 Abs. 3 Nr. 4 der Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)
Liste der Fundstellen der neuen, seit dem 1. Januar 2018 bekannt gemachten Muster von Zeugnissen und sonstigen Bescheinigungen (Stand: 31.12.2018)
Nr. 9
09.01.2019
Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift für die Erteilung von Buß- und Verwarnungsgeldern für Zuwiderhandlungen gegen strom- und schifffahrtspolizeiliche Vorschriften des Bundes auf Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen sowie in der ausschließlichen Wirtschaftszone und auf der Hohen See (Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen – BVKatBin-See)
Nr. 10
09.01.2019
Bekanntmachung der Dokumente, die nach § 8 Abs. 1 der Seearbeitsprüfungs-Verordnung zu veröffentlichen sind
Nr. 11
09.01.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.252(67), „Richtlinien für die Hafenstaatkontrolle unter dem Ballastwasser-Übereinkommen“, in deutscher Sprache
Nr. 12
09.01.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.253(67), „Vorzunehmende Maßnahmen und das Inkrafttreten des Internationalen Übereinkommens von 2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwasser und Sedimenten von Schiffen zu unterstützen“, in deutscher Sprache
 
Ausgabe Nr. 1 vom 15. Januar 2019
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 1
14.12.2018
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M315 nach Abschnitt 1.5.1 von Anlage A des ADR betreffend die Beförderung von Abfall, der mit hämorrhagisches Fieber auslösenden Viren verunreinigt ist
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 2
06.12.2018
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen - Wasserbau (ZTV-W) für die Instandsetzung der Betonbauteile von Wasserbauwerken (Leistungsbereich 219), Ausgabe 2017 - Verlängerung der Übergangsregelungen zur Nutzung der Zusammenstellungen der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) als alternativer Nachweis der Verwendbarkeit (und Übereinstimmung)
Nr. 3
10.12.2018
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen - Wasserbau (ZTV-W) für Stahlwasserbauten (Leistungsbereich 216-1), Ausgabe 2015 - A1 - Änderung 12/2018







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