Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

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VZKat – Katalog der Verkehrszeichen
Stand: 5/2017


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RSA Textausgabe Kirschbaum

Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen Ausgabe 1995 / Stand: Juni 2017 mit Kommentaren zu den Änderungen in StVO, VwV-StVO und VzKat 2017


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Aktuelle Ausgabe

Vorankündigung

Ausgaben der letzten 2 Monate


 
Ausgabe Nr. 9 vom 15. Mai 2019
Zentralabteilung
Nr. 58
08.04.2019
Bekanntmachung der teilweisen Neufassung der Übermittlungsstandards für das Fahreignungsregister (FAER)  Standards zur Datenübermittlung mit dem Fahreignungsregister (FAER), Version 1.1  (Stand: 01. Oktober 2018) 
 
Bundesfernstraßen
Nr. 59
26.02.2019
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 4/2019 Sachgebiet 02.3: Planung und Entwurf;  Entwurfsgestaltung Sachgebiet 07.1: Straßenverkehrstechnik und  Straßenausstattung; Bemessung und   Gestaltung der Straßen und Wege
 
Nr. 60
16.04.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
 
Eisenbahnen
Nr. 61
25.03.2019
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Bauvorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX) Planfeststellungsabschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf – Langenfeld-Berghausen Strecke 2650 Köln-Deutz – Hamm (Westf), km 17,100 – km 24,050
 
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 62
08.04.2019
Schifffahrtspolizeiliche Bekanntmachung nach § 3 Abs. 3 Satz 2 der Wassermotorräderverordnung über zum Ziehen von Wasserskiläufern geeignete Wassermotorräder
Nr. 63
08.04.2019
Bekanntmachung einer Ergänzung der Übersicht über amtliche Berechtigungsscheine gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 und 3 der Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017 (BGBl. I S. 101)
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 10 am 31. Mai 2019
Straßenverkehr
Nr. 64
16.04.2019
Bekanntmachung des Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Nr. 65
24.04.2019
Kraftfahrzeugkennzeichen Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten




Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.
 
Ausgabe Nr. 8 vom 30. April 2019
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 56
08.03.2019
Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut) -RSEB-
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 57
27.03.2019
Bekanntmachung einer Ergänzung der Übersicht über amtliche Berechtigungsscheine gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 und 3 der Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017 (BGBL. I S. 101)
 
Ausgabe Nr. 7 vom 15. April 2019
Straßenverkehr
Nr. 39
06.03.2019
Änderung des Fragenkatalogs für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung vom 16.02.2004 (VkBl. S. 159)
Nr. 40
06.03.2019
Änderung des Fragenkatalogs für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung vom 16.02.2004 (VkBl. S. 159)
Nr. 41
18.03.2019
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 11. März 2019
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 42
18.03.2019
Bekanntmachung des IMO-Rundschreibens MSC.1/Circ. 1601 „Überarbeitete Branchenleitlinien zur Bekämpfung von Piraterie“
Nr. 43
13.03.2019
Internationaler Befähigungsnachweis für Führer von Sport- und Freizeitfahrzeugen und Bekanntmachung einer Übersicht der Staaten, die die Resolution Nr. 40 ECE anwenden
Nr. 44
12.04.2019
Bekanntmachung des Planfeststellungsbeschlusses des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie vom 28.02.2019 für die Verlegung und den Betrieb von drei HVAC-Seekabelsystemen von der Umspannstation des Offshore-Windparks (OWP) „EnBW Hohe See“ bis zu der Konverterplattform „BorWin gamma“ in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) der Nordsee nebst den dazugehörenden planfestgestellten Unterlagen
Nr. 45
18.03.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.302(72), "Änderungen des Internationalen Codes für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut (der IBC-Code)", in deutscher Sprache

Nr. 46
18.03.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.440(99), "Änderungen des Internationalen Codes für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut (der IBC-Code)", in deutscher Sprache
Nr. 47
18.03.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.303(72), "Änderungen des Codes für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut (BCH-Code)", in deutscher Sprache

Nr. 48
18.03.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.446(99), "Änderungen des Codes für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut (BCH-Code)", in deutscher Sprache
Nr. 49
18.03.2019
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1580, "Richtlinien für Schiffe und Plattformen mit dynamischen Positionierungssystemen (DP-Systeme)“, in deutscher Sprache
Nr. 50
18.03.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.437(99), "Änderungen des Internationalen Codes von 2010 für die Anwendung von Brandprüfverfahren (FTP-Code 2010)", in deutscher Sprache
Nr. 51
18.03.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.441(99), "Änderungen des Internationalen Codes für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung verflüssigter Gase als Massengut (IGC-Code)", in deutscher Sprache

Nr. 52
18.03.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.447(99), "Änderungen des Codes für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung verflüssigter Gase als Massengut (GC-Code)", in deutscher Sprache
Nr. 53
18.03.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.443(99), "Änderungen des Teils A des Internationalen Codes über Intaktstabilität von 2008 (IS-Code 2008)", in deutscher Sprache
Nr. 54
18.03.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.444(99), "Änderungen des Teils A des Internationalen Codes über Intaktstabilität von 2008 (IS-Code 2008)", in deutscher Sprache
Nr. 55
18.03.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.429(98), "Überarbeitete Erläuterungen zu den Unterteilungs- und Leckstabilitäts-Vorschriften im Kapitel II-1 SOLAS", in deutscher Sprache

 
Ausgabe Nr. 6 vom 30. März 2019
Bundesfernstraßen
Nr. 28
15.02.2019
Allgemeines Rundschreiben
Straßenbau Nr. 01/2019
Sachgebiet 00.0: Grundsätzliche Angelegenheiten;
Allgemeines
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 36
05.03.2019
Bekanntmachung der Gegenzeichnung des Multilateralen Abkommens ADN/M 024 nach Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Beförderung von UN 1179, UN 1216 und UN 3256 (Low QI Pitch) in Tankschiffen
Straßenverkehr
Nr. 29
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 30
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 31
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 32
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 33
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 34
20.02.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 35
12.02.2019
Entwurf zur Änderung der „Richtlinie für die Kenntlichmachung überbreiter und überlanger Straßenfahrzeuge“ 1
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 37
11.02.2019
Vierte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifferpatentverordnung
Nr. 38
26.02.2019
XLI. Nachtrag zum Tarif für die Schifffahrtsabgaben auf den norddeutschen Bundeswasserstraßen im Binnenbereich
 
Ausgabe Nr. 5 vom 15. März 2019
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 24
11.02.2019
Anerkennung von Schifferdienstbüchern nach Anhang VI Kapitel 3, § 3.01 Nummer 3 Satz 2 Buchstabe b Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO) hier: polnische Schifferdienstbücher
Nr. 25
15.02.2019
Bekanntmachung einer Verfahrensordnung zur Anerkennung von Sachverständigen für die Erstellung eines Gutachtens zum Nachweis der Voraussetzungen für die Anerkennung eines Schiffes als historisches Wasserfahrzeug durch die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation nach Teil 3 der Anlage 1 a zu den §§ 6 und 6 a der Schiffssicherheitsverordnung
Nr. 26
20.01.2019
Bekanntgabe der Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gem. § 5 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben Ersatzneubau Wehr Mühlendamm mit Ökologischer Durchgängigkeit bei km 17,8 der Spree-Oder-Wasserstraße (SOW)
Nr. 27
13.02.2019
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1574 + MSC.1 Rundschreiben 1574/Corr.1, "Vorläufige Richtlinien für die Verwendung von Faserverstärkten Kunststoff-Bauteilen (FK-Bauteile) in Schiffskonstruktionen: Belange der Brandsicherheit –Korrigendum-“, in deutscher Sprache







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