Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

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VZKat – Katalog der Verkehrszeichen
Stand: 5/2017

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RSA Textausgabe Kirschbaum

Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen Ausgabe 1995 / Stand: Juni 2017 mit Kommentaren zu den Änderungen in StVO, VwV-StVO und VzKat 2017

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Aktuelle Ausgabe

Vorankündigung

Ausgaben der letzten 2 Monate


 
Ausgabe Nr. 15 vom 15. August 2019
Straßenverkehr
Nr. 90
28.06.2019
Rad-Reifenkombinationen an Krafträdern
 
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 91
05.07.2019
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M318 nach Unterabschnitt 1.5.1.1 des ADR über die Beförderung von Gasen der Klasse 2 in vom US Department of Transportation im Zusammenhang mit 1.1.4.2 zugelassenen nachfüllbaren Druckgefäßen
Nr. 92
05.07.2019
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M321 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die die Beförderung von Stoffen unter der UN-Nummer 3316 CHEMIE-TESTSATZ oder ERSTE-HILFE-AUSRÜSTUNG in Verbindung mit der Sondervorschrift 671 und dem Unterabschnitt 1.1.3.6
Nr. 93
05.07.2019
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Sondervereinbarung RID 2/2019 nach Abschnitt 1.5.1 RID über die Beförderung von Stoffen unter der UN-Nummer 3316 CHEMIE-TESTSATZ oder ERSTE-HILFE-AUSRÜSTUNG in Verbindung mit der Sondervorschrift 671 und dem Unterabschnitt 1.1.3.6
 
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 94
16.07.2019
Bekanntmachung einer Ergänzung der Übersicht über amtliche Berechtigungsscheine gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 und 3 der Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017 (BGBl. I S. 101)
Nr. 95
Bekanntmachung der Muster von amtlichen Berechtigungsscheinen, die gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 der Sportbootführerscheinverordnung als gleichwertige Fahrerlaubnis durch das BMVI anerkannt worden sind
Nr. 96
15.07.2019
Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Nr. 97
15.07.2019
Fünfte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifferpatentverordnung
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 16 am 31. August 2019
Straßenverkehr
Nr. 98
25.07.2019
Vierte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung vom 04. Juli 2019
Nr. 99
30.07.2019
Kraftfahrzeugkennzeichen Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Nr. 100
30.07.2019
Kraftfahrzeugkennzeichen Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Eisenbahnen
Nr. 101
31.07.2019
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „ABS OL-WHV: Ausbaustufe III, PFA 1 Oldenburg“, Bahn-km 0,841 bis 9,722 der Strecke 1522 Oldenburg - Wilhelmshaven in der Stadt Oldenburg (OIdb.) und den Gemeinden Rastede, Wiefelstede und Bad Zwischenahn 
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 102
29.07.2019
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Sondervereinbarung RID 1/2019 nach Abschnitt 1.5.1 RID über die Mehrfachkennzeichnung von Verpackungen, IBC und Großverpackungen
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 103
29.07.2019
Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Obere- Havel- Wasserstraße (OHW) Nachsorge Kammerkanal, Bereich Wesenberg von km 82,300- km 82,450 OHW (westlicher Damm) und Bereich Vosswinkel, von km 88,300 bis 88,500 OHW (westlicher Damm)
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 104
09.08.2019
Bekanntmachung des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1589, "Richtlinien über Betriebsinformationen für Kapitäne im Fall einer Flutung für vor dem 1. Januar 2014 gebaute Fahrgastschiffe", in deutscher Sprache
Nr. 105
13.08.2019
Bekanntmachung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.298(72), "Bestimmung der Besichtigung, auf die in Regel B 3 des Ballastwasser-Übereinkommens, in ihrer jeweils gültigen Fassung, verwiesen wird", in deutscher Sprache




Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.
 
Ausgabe Nr. 14 vom 31. Juli 2019
Bundesfernstraßen
Nr. 86
25.06.2019
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 09/2019
Sachgebiet 16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
16.4: -; Abwicklung von Verträgen
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 87
01.07.2019
Beförderung gefährlicher Güter;
Bekanntmachung zur Kennzeichnung von Verpackungen, IBC und Großverpackungen
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 88
31.07.2019
Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie über die Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie vom 17.06.2019 für die Verlegung und den Betrieb von zwei HVAC-Seekabelsystemen von der Umspannstation des Offshore-Windparks (OWP) „Global Tech I“ bis zu der Konverterplattform „BorWin gamma“ in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) der Nordsee nebst den dazugehörigen planfestgestellten Unterlagen
Nr. 89
27.06.2019
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1587, „Verfahrenstechnische Gesichtspunkte betreffend die Formulierung der Änderungen von Sicherheitstechnischen IMO-Übereinkommen, mit Ausnahme des SOLAS-Übereinkommens von 1974 und den zugehörigen verbindlichen Regelwerken“, in deutscher Sprache
 
Ausgabe Nr. 13 vom 15. Juli 2019
Straßenverkehr
Nr. 81
07.06.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 82
07.06.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 83
07.06.2019
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 84
07.06.2019
Verzeichnis der Versichertenkennzeichen für das Verkehrsjahr 2019/2020
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 85
05.06.2019
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1500/Rev.1, „Anleitung zur Formulierung von Änderungen des SOLAS-Übereinkommens von 1974 und der zugehörigen verbindlichen Regelwerke“, in deutscher Sprache
Zentralabteilung
Nr. 80
01.07.2019
Prüfungsordnung für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen der Zuständigen Stelle im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
 
Ausgabe Nr. 12 vom 29. Juni 2019
Bundesfernstraßen
Nr. 75
20.05.2019
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 07/2019
Sachgebiet 09.1: Nebenbetriebe;
Verfahrensrichtlinien
09.2: -; Planung und Bau
Eisenbahnen
Nr. 77
17.05.2019
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „ABS Stelle-Lüneburg, PFA III: Planergänzung Erschütterungsschutz“, Bahn-km 136,355 bis 145,860 der Strecke 1720 Lehrte – Cuxhaven in Bardowick und Radbruch
Straßenverkehr
Nr. 76
29.06.2019
Linksammlung zu Jahresberichten der zuständigen Behörden des ÖPNV nach Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007, geändert durch Verordnung (EU) Nr. 2016/2338
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 78
05.06.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.289(71), „Richtlinien von 2017 für die Risikobewertung nach Regel A-4 des Ballstwasser-Übereinkommens (G7)“, in deutscher Sprache
Nr. 79
05.06.2019
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.290(71), „Phase des Sammelns von Erfahrungen im Zusammenhang mit dem Ballastwasser-Übereinkommen“, in deutscher Sprache
Zentralabteilung
Nr. 74
21.05.2019
76. Nachtrag zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
 
Ausgabe Nr. 11 vom 15. Juni 2019
Bundesfernstraßen
Nr. 66
06.05.2019
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 06/2019
Sachgebiet 05.2: Brücken und Ingenieurbau;
Grundlagen
Eisenbahnen
Nr. 68
15.05.2019
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „ABS 48 Elektrifizierung der Strecke Geltendorf – Memmingen – Lindau Planfeststellungsabschnitt 14“, Bahn-km 3,000 bis 13,632 der Strecke 4560 Kißlegg - Hergatz in den Gemeinden Kißlegg und Wangen im Allgäu im Landkreis Ravensburg
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 69
09.05.2019
Berichtigung der Bekanntmachung der Gegenzeichnung des Multilateralen Abkommens ADN/M 024 nach Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Beförderung von UN 1179, UN 1216 und UN 3256 (Low QI Pitch) in Tankschiffen
Straßenverkehr
Nr. 67
14.05.2019
Richtlinie für die Durchführung von Schulungen der verantwortlichen Fachkräfte, die Prüfungen der Fahrtenschreiber und Geschwindigkeitsbegrenzer nach § 57b/d i.V. m. Anlage XVIIId der StVZO durchführen
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 72
09.04.2019
Richtlinien für die Zulassung von Ballastwasser-Behandlungssystemen (G8) 2016
Nr. 73
09.04.2019
Code für die Zulassung von Ballastwasser-Behandlungssystemen (BWMS-Code)
Nr. 70
30.04.2019
Tarif für die Benutzung der Schleusen Nordfeld, Lexfähr und Gieselau
Nr. 71
17.05.2019
5. Nachtrag zum Tarif für Liegen, Umschlag und Lagerung in den bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung vom 11.04.2011, in Kraft getreten am 01.05.2011 (Verkehrsblatt Nr. 8, Amtlicher Teil, Seite 344)







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