Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

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Aktuelle Ausgabe

Vorankündigung

Ausgaben der letzten 2 Monate


 
Ausgabe Nr. 14 vom 31. Juli 2020
Bundesfernstraßen
Nr. 106
07.07.2020
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 15/2020 Sachgebiet 15.3: Eisenbahnkreuzungen
 
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 107
03.07.2020
Änderung der Bekanntmachung über das Wasserskilaufen auf den Binnenschifffahrtsstraßen
Nr. 108
24.06.2020
Bekanntgabe der Feststellung über das Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben der Bundesrepublik Deutschland – vertreten durch das Wasserstraßen-Neubauamt Berlin als Träger des Vorhabens (TdV) – zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit an der Dahme-Wasserstraße DaW-km 9,55 mit Ersatzneubau Wehr Neue Mühle – gem. § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Nr. 109
01.07.2020
Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 15 am 15. August 2020
Bundesfernstraßen
Nr. 110
09.07.2020
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2020 Sachgebiet 16.4: Bauvertragsrecht und Verdingungswesen;  Abwicklung von Verträgen 
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 111
31.07.2020
Bekanntmachung einer Verkehrsstörung auf dem Elbe-Havel-Kanal (EHK) gemäß § 22.22 Nr. 1 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) 
Nr. 112
16.07.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.307(73), „Richtlinien von 2018 für das Einleiten von Ablaufwasser aus der Abgasrückführung“, in deutscher Sprache 
Nr. 113
16.07.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.313(74), "Änderungen der Richtlinien von 2017 über zusätzliche Aspekte der Technischen NOX-Vorschrift 2008 in Bezug auf besondere Anforderungen an Schiffsdieselmotoren mit Systemen zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR) (Entschließung MEPC.291(71))", in deutscher Sprache
Nr. 114
16.07.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt das Corrigendum zu MEPC.313(74), „Richtlinien von 2018 für das Einleiten von Ablaufwasser aus der Abgasrückführung“, in deutscher Sprache 
Nr. 115
16.07.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.319(74), "Änderungen des Codes für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut (BCH-Code)", in deutscher Sprache 
Nr. 116
16.07.2020
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1597, "Einheitliche Interpretation des Absatzes 4.4.8.1 des LSA-Codes“, in deutscher Sprache 
Nr. 117
16.07.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.455(100), "Änderungen des Teils B vom STCW-Code", in deutscher Sprache 
Nr. 118
16.07.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.459(101), "Änderungen des Internationalen Rettungsmittel-Codes (LSA-Code)", in deutscher Sprache 
Nr. 119
16.07.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.463(101), "Änderungen des Codes für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut (BCH-Code)", in deutscher Sprache 
Nr. 120
16.07.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.465(101), "Empfohlene vorläufige Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf Schiffen in Zusammenhang mit der Verwendung von ölhaltigem Brennstoff", in deutscher Sprache 
Nr. 121
16.07.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.466(101), "Änderungen der Leistungsanforderungen für die Darstellung navigationsbezogener Informationen auf den Anzeigevorrichtungen von Schiffsnavigationsanlagen (MSC.191(79))", in deutscher Sprache 




Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.
 
Ausgabe Nr. 13 vom 15. Juli 2020
Eisenbahnen
Nr. 103
12.06.2020
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes, Abschnitt Ochsenfurt“, Bahn-km 117,770 bis 120,290 der Strecke 5321 Treuchtlingen - Würzburg in der Stadt Ochsenfurt
Straßenverkehr
Nr. 102
27.05.2020
Änderung und Neufassung der Bekanntmachung des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten


Standard zur Datenübermittlung mit dem Fahreignungsregister (FAER) (Stand: 28. April 2020 - 13. Auflage)

Vom 27.05.2020
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 104
10.06.2020
Bekanntmachung der Feststellung über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Ausbau des Mittellandkanals für den Abschnitt Calvörde von MLK-km 283,100 bis 288,860 (Projekt 17 der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit) – Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 15.11.1996

Rückbau der Spundwand für die Umschlagstelle Calvörde am Mittellandkanal (MLK-km 285,870 bis MLK-km 285,970)
Nr. 105
16.06.2020
Verfahren zu den grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des geplanten Projekts der Republik Polen mit dem Titel „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Oder als Grenzfluss im Rahmen des Projekts des Hochwasserschutzes im Einzugsgebiet der Oder und Weichsel“
 
Ausgabe Nr. 12 vom 29. Juni 2020
Nr. 100
18.05.2020
Bekanntmachung einer Ergänzung der Übersicht über amtliche Berechtigungsscheine gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 und 3 der Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017 (BGBL. I S. 101)
Nr. 101
18.05.2020
Bekanntmachung der Muster von amtlichen Berechtigungsscheinen, die gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 der Sportbootführerscheinverordnung als gleichwertige Fahrerlaubnis durch das BMVI anerkannt worden sind.
Straßenverkehr
Nr. 99
15.05.2020
Bekanntmachung der Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
 
Ausgabe Nr. 11 vom 15. Juni 2020
Bundesfernstraßen
Nr. 83
17.04.2020
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 12/2020
Sachgebiet 02.3: Planung und Entwurf; Entwurfsgestaltung
Sachgebiet 14.1: Straßenrecht; Straßenbaulast,
Widmung, Umstufung, Einziehung
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 85
06.05.2020
Bekanntmachung der Gegenzeichnung des Multilateralen Abkommens ADN/M 026 nach 1.5.1 ADN
Straßenverkehr
Nr. 84
28.05.2020
Änderung der Richtlinie über die Anforderungen an Technische Prüfstellen (§ 69 FeV in Verbindung mit den §§ 10 und 14 des Kraftfahrsachverständigengesetzes) und deren Begutachtung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen vom 27. Januar 2014 (VkBl. S. 110)
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 86
30.04.2020
Änderung A1, Ausgabe 2019, zu den „Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen — Wasserbau (ZTV-W) für Wasserbauwerke aus Beton und Stahlbeton“ (Leistungsbereich 215), Ausgabe 2012
BAW-Merkblatt „Entmischungssensibilität von Beton (MESB)“, Ausgabe 2019
Nr. 87
18.05.2020
Bekanntmachung der Fristen im Zusammenhang mit eingestelltem Prüfungsbetrieb aufgrund der Corona-Virus-Pandemie
Nr. 88
15.05.2020
Bundeswasserstraße Donau; Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Wasserstraße und die Verbesserung des Hochwasserschutzes Straubing – Vilshofen, Teilabschnitt 2: Deggendorf – Vilshofen, Donau-km 2282,5 bis 2249,9
Nr. 89
18.05.2020
7. Nachtrag zum Tarif für Liegen, Umschlag und Lagerung in den bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung vom 11.04.2011, in Kraft getreten am 01.05.2011 (Verkehrsblatt Nr. 8, Amtlicher Teil, Seite 344)
Nr. 90
18.05.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.452(99), „Änderungen der geänderten Leistungsanforderungen für integrierte Navigationssysteme (INS) (Entschließung MSC.252(83)“, in deutscher Sprache
Nr. 91
18.05.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.457(101), „Änderungen des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme (FSS-Code)“, in deutscher Sprache
Nr. 92
18.05.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.458(101), „Änderungen des Internationalen Codes für die Sicherheit von Schiffen, die Gase oder andere Brennstoffe mit niedrigem Flammpunkt verwenden (IGF-Code)“, in deutscher Sprache
Nr. 93
18.05.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.467(101), „Leitlinien zur Bestimmung und Harmonisierung des Formats und des Aufbaus von maritimen Diensten im Zusammenhang von E-Navigation“, in deutscher Sprache
Nr. 94
18.05.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.468(101), „Änderungen zur Verbreitung von Nachrichten für die Sicherheit der Seeschifffahrt (Entschließung A. 705(17), in ihrer zuletzt geänderten Fassung)“, in deutscher Sprache
Nr. 95
18.05.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.469(101), „Änderungen zum Weltweiten nautischen Warendienst (Entschließung A.706(17), in ihrer geänderten Fassung)“, in deutscher Sprache
Nr. 96
18.05.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.471(101), „Leistungsanforderungen für frei aufschwimmende Funkbalken zur Kennzeichnung der Seenotposition (EPIRB), die auf 406 MHz senden“, in deutscher Sprache
Nr. 97
18.05.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.306(73), „Änderungen der Richtlinien für die Ballastwasser-Behandlung und die Erstellung von Ballastwasser-Behandlungsplänen (G4) (Entschließung MEPC.127(53))“, in deutscher Sprache
Nr. 98
18.05.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.321(74), „Richtlinien von 2019 für die Hafenstaatkontrolle gemäß Kapitel 3 der Anlage VI von MARPOL“, in deutscher Sprache
 
Ausgabe Nr. 10 vom 31. Mai 2020
Bundesfernstraßen
Nr. 77
06.04.2020
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2020
Sachgebiet 05: Brücken- und Ingenieurbau
05.2: Grundlagen
Eisenbahn
Nr. 78
21.04.2020
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Bauvorhaben „Erneuerung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße“, Bahn-km 189,490 – 190,207 der Strecke 1740 Wunstorf – Bremerhaven in der Stadtgemeinde Bremerhaven
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 79
22.04.2020
Beförderung gefährlicher Güter –
Verlängerung der Geltungsdauer von Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte im Seeverkehr
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 80
22.04.2020
Einführung technischer Baubestimmungen – DIN 7865 „Elastomer-Fugenbänder zur Abdichtung von Fugen in Beton“, Teil 4 „Auswechselbare Klemm-Fugenbänder“, Ausgabe Dezember 2019
Nr. 81
24.04.2020
Vierte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (4. BinSchStrOAbweichV)
Nr. 82
24.04.2020
Siebenundzwanzigste Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Donauschifffahrtspolizeiverordnung (27. DonauSchPVAbweichV)







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