Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

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Neue Prüfungsrichtlinien (Fahrerlaubnisprüfung) und weitere Verordnungen

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SiAStra - Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen

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VZKat – Katalog der Verkehrszeichen
Stand: 5/2017

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Aktuelle Ausgabe

Vorankündigung

Ausgaben der letzten 2 Monate


 
Ausgabe Nr. 6 vom 31. März 2020
Bundesfernstraßen
Nr. 37
18.02.2020
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2020 Sachgebiet 00.0: Grundsätzliche Angelegenheiten;  Allgemeines 
 
Straßenverkehr
Nr. 38
19.02.2020
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 39
02.03.2020
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
 
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 40
18.03.2020
Geschäftsordnung für den Gefahrgut-Verkehrs-Beirat (Beirat) beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
 
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 41
28.02.2020
BAW-Merkblatt Flächige Instandsetzung von Wasserbauwerken mit textilbewehrten Mörtel- und Betonschichten (MITEX), Ausgabe 2019
Nr. 42
02.03.2020
Neufassung der Satzung der Lotsenbrüderschaft Weser II/Jade
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 7 am 15. April 2020
Bundesfernstraßen
Nr. 43
10.03.2020
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 04/2020 Sachgebiet 14.6: Enteignungsrecht, Grunderwerb,  Liegenschaftswesen
Nr. 44
17.03.2020
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 08/2020 Sachgebiet 14.5: Straßenrecht; Planung und Planfeststellung;  Planfeststellungsrichtlinien
Nr. 45
12.03.2020
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 05/2020 Sachgebiet 05: Brücken- und Ingenieurbau  05.2: Grundlagen
Straßenverkehr
Nr. 46
11.03.2020
Änderung der Richtlinie über die Anforderungen an Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung (§ 70 FeV) und deren Begutachtung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen vom 27. Januar 2014 (VkBl. S. 110) 
Nr. 47
11.03.2020
Änderung der Richtlinie über die Anforderungen an Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung (§ 66 FeV) und deren Begutachtung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen vom 27. Januar 2014 (VkBl. S. 110)
Nr. 48
13.03.2020
Verzeichnis der Versicherungskennzeichen für das Verkehrsjahr 2020/2021




Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.
 
Ausgabe Nr. 5 vom 15. März 2020
Bundesfernstraßen
Nr. 32
09.12.2019
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 23/2019
Sachgebiet 07.4: Straßenverkehrstechnik und
Straßenausstattung;
Leit- und Schutzeinrichtungen
Nr. 33
07.02.2020
Allgemeines Rundschreiben
Straßenbau Nr. 03/2020
Sachgebiet 02.0: Planung und Entwurf
Sachgebiet 17.0: Haushaltsangelegenheiten
Straßenverkehr
Nr. 34
10.02.2020
Änderung der Richtlinie zur Bestätigung der Eignung der Testverfahren und -geräte und der Eignung der Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung vom 10.03.2017 (VKBl. S. 227)
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 36
19.02.2020
Zweite Bekanntmachung der Empfehlungen zur Einrichtung der medizinischen Räumlichkeiten auf Kauffahrteischiffen unter deutscher Flagge
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 35
28.02.2020
Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit nach dem Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV-Durchführungsgesetz – IGV-DG) mit dem Ziel, die Einschleppung von Infektionen durch das erstmals im Dezember 2019 in Wuhan/China aufgetretene neuartige Coronavirus („SARS-CoV-2“) in die Bundesrepublik Deutschland oder ihre Ausbreitung zu verhindern vom 28. Februar 2020
 
Ausgabe Nr. 4 vom 28. Februar 2020
Bundesfernstraßen
Nr. 24
28.01.2020
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 02/2020
Sachgebiet 07.3: Straßenverkehrstechnik und
Straßenausstattung;
Arbeitsstellen an Straßen
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 29
27.01.2020
Geschäfts- und Prüfungsordnung für die Interne Revision im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und seinem Geschäftsbereich vom 22. Januar 2020
Straßenverkehr
Nr. 25
27.01.2020
Berichtigung der Verkündung im Verkehrsblatt betreffend die Richtlinie für die Anerkennung der Eignung einer Stelle für die Schulung in Erster Hilfe im Sinne des § 68 der Fahrerlaubnis-Verordnung vom 04.11.2019 (VkBl. S. 812)
Nr. 26
17.01.2020
Kraftfahrzeugkennzeichen
Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Nr. 27
17.01.2020
Kraftfahrzeugkennzeichen
Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Nr. 28
21.01.2020
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 30
27.01.2020
Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit am Großen Wehr Sachsenhausen“
Nr. 31
05.02.2020
Planfeststellungsverfahren für den Ersatz der beiden Kleinen Schleusenkammern und Anpassung der Vorhäfen in Kiel-Holtenau
Bekanntmachung des Erörterungstermins
 
Ausgabe Nr. 3 vom 15. Februar 2020
Eisenbahnen
Nr. 19
04.02.2020
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Dreigleisiger Ausbau der Strecke ABS 46/2 Oberhausen Hbf - Emmerich - Grenze NL, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.4“, Bahn-km 16,394 bis 21,100 der Strecke 2270 Oberhausen - Emmerich - (NL) in der Stadt Voerde
Straßenverkehr
Nr. 18
03.01.2020
Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich betreffend die Erweiterung des elektronischen Austauschs von Daten aus den nationalen Fahrzeugregistern
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 20
15.01.2020
Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift für die Erteilung von Buß- und Verwarnungsgeldern für Zuwiderhandlungen gegen strom- und schifffahrtspolizeiliche Vorschriften des Bundes auf Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen sowie in der ausschließlichen Wirtschaftszone und auf der Hohen See (Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen - BVKatBin-See)
Nr. 21
22.01.2020
Bekanntmachung des MEPC.2/Rundschreiben 25 „VORLÄUFIGE EINSTUFUNG FLÜSSIGER STOFFE“
Nr. 22
10.01.2020
Bekanntmachung einer Übersicht der anerkannten Kennzeichen nach § 3 Nummer 4 der Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschifffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen
Nr. 23
23.01.2020
Planfeststellungsverfahren für die Anpassung der seewärtigen Zufahrt zum Seehafen Rostock – Bekanntmachung des Erörterungstermins
 
Ausgabe Nr. 2 vom 31. Januar 2020
Straßenverkehr
Nr. 14
06.01.2020
Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 23. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2937)
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 15
09.01.2020
Veröffentlichung nach § 3 Abs. 3 Nr. 4 der Schiffssicherheitsverordnung (SchV) - Liste der Fundstellen der neuen, seit dem 1. Januar 2019 bekannt gemachten Muster von Zeugnissen und sonstigen Bescheinigungen (Stand: 31.12.2019)
Nr. 16
09.01.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.453(100), „Änderungen des Codes über die Sicherheit von Spezialschiffen (SPS-Code)“, in deutscher Sprache
Nr. 17
09.01.2020
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.464(101), „Änderungen des Codes über die Sicherheit von Spezialschiffen (SPS-Code)“, in deutscher Sprache
Zentralabteilung
Nr. 13
08.01.2020
78. Nachtrag zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See – betreffend die Anlage 7 –







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