Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate


Bereich Fahrschule
Neue Prüfungsrichtlinien (Fahrerlaubnisprüfung) und weitere Verordnungen

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Aktuelle Ausgabe

Vorankündigung

Ausgaben der letzten 2 Monate


 
Ausgabe Nr. 1 vom 15. Januar 2022
Straßenverkehr
Nr. 1
13.12.2021
Änderung des Fahraufgabenkataloges der praktischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Richtlinie für die praktische Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen nach Anlage 7 der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
 
Eisenbahnen
Nr. 2
07.12.2021
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes, Neubau von Lärmschutzwänden auf der Strecke 5300 Augsburg – Nördlingen, Ortsdurchfahrt: Planungsabschnitt Asbach-Bäumenheim“ in der Gemeinde Asbach-Bäumenheim im Landkreis Donau-Ries, Bahn-km 34,390 bis 36,960 der Strecke 5300 Augsburg - Nördlingen
Nr. 3
13.12.2021
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Knoten Hamburg Paket 1, Maßnahme 2 Meckelfeld, PFA 1 Land Niedersachen “, Bahn-km 0,397 bis 1,337 der Strecke 1255 Maschen - Hamburg Süd in der Gemeinde Seevetal und der Stadt Buchholz in der Nordheide 
 
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 4
09.12.2021
Bekanntmachung des MEPC.2/Rundschreiben 27 „VORLÄUFIGE EINSTUFUNG FLÜSSIGER STOFFE“ 
Nr. 5
06.12.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung (UVPG a. F.)
Nr. 6
10.12.2021
Verfahren zu den grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des geplanten Projekts der Republik Polen mit dem Titel „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Oder als Grenzfluss im Rahmen des Projekts des Hochwasserschutzes im Einzugsgebiet der Oder und Weichsel“; Umweltentscheidung des Regionaldirektors für Umweltschutz in Stettin (Regionalna Dyrekcja Ochrony Środowiska w Szczecinie, ul. Teofila Firlika 20, 71-637 Szczecin, POLEN, im Folgenden RDOŚ) vom 18. März 2020, Zeichen WONS-OŚ.4233.1.2017.KK.68
Nr. 7
14.12.2021
Bekanntmachung über die Auslegung des Plans im Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Cäcilienbrücke in Oldenburg 
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 2 am 31. Januar 2022
Straßenverkehr
Nr. 8
16.12.2021
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Eisenbahnen
Nr. 9
20.12.2021
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Knoten Hamburg Paket 1, Maßnahme 2 Meckelfeld, PFA 2 Freie und Hansestadt Hamburg “, Bahn-km 165,921 bis 166,418 der Strecke 1720 Lehrte - Cuxhaven in der Stadt Hamburg, Bezirk Harburg 
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 10
17.12.2021
Duldung der weiteren Nutzung der Bekanntmachung vom 1. Juli 2015 (VkBl.2015 S. 450), welche durch die Bekanntmachung des Leitfadens für die Anwendung des Unterabschnitts 5.4.0.2 ADR/RID/ADN (VkBl. 2021 S.103) zum 31.01.2022 aufgehoben wird
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 11
16.12.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung 
Nr. 12
16.12.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung 
Nr. 13
20.12.2021
Betreff: Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK-W) - Einführung STLK-W Leistungsbereich 204 „Baustelleneinrichtung, Stundenlohnarbeiten“, Ausgabe November 2021- Aufhebung STLK-W Leistungsbereich 230 „Stundenlohnarbeiten“, Ausgabe August 1990 
Nr. 14
21.12.2021
Vergütungsordnung für Leistungen der Bundesanstalt für Gewässerkunde für Dritte; VL-BfG-Dritte (Ausgabe 2022) 
Nr. 15
21.12.2021
Bekanntmachung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation zu abweichenden Arbeitszeitregelungen für Fahrgastschiffe in der saisonalen Ausflugsschifffahrt 
Nr. 16
22.12.2021
Bekanntmachung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation zu abweichenden Arbeitszeitregelungen in der Küstenfischerei und in der Kleinen Hochseefischerei  




Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.
 
Ausgabe Nr. 24 vom 31. Dezember 2021
Bundesfernstraßen
Nr. 229
25.11.2021
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 26/2021
Sachgebiet 16.1: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsordnungen (VOB, VOL, VOF)
16.2: Vergabe- und Vertragsunterlagen
Nr. 230
17.08.2021
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 20/2021
Sachgebiet 04.5.: Straßenbefestigungen;
Oberflächeneigenschaften
16.4.: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Abwicklung von Verträgen
Nr. 231
19.11.2021
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 25/2021
Sachgebiet 02.1: Entwurfsgestaltung
07.1: Bemessung und Gestaltung der
Straßen und Wege
Eisenbahnen
Nr. 233
02.12.2021
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Beseitigung des Bahnübergangs in Bahn-km 7,369 und ersatzweiser Bau einer Eisenbahnüberführung in Bahn-km 7,318 sowie einer Straßenüberführung in Bahn-km 6,716 (mit Ersatzweg) auf der Strecke 5102 Bamberg – Rottendorf in der Gemeinde Oberhaid“
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 234
01.12.2021
Beförderung gefährlicher Güter: Mitführung von Beibooten aus Aluminium im Bereich der Ladung
Nr. 235
01.12.2021
Verwendung von Bescheinigungen über besondere Kenntnisse des ADN
Straßenverkehr
Nr. 232
25.11.2021
Änderung der Richtlinie für die Durchführung von Hauptuntersuchungen (HU) und die Beurteilung der dabei festgestellten Mängel an Fahrzeugen nach § 29, Anlagen VIII und VIIIa StVZO (“HU-Richtlinie“)
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 236
29.11.2021
Bekanntmachung der Entschließung A.1138(31) Verfahren von 2019 für die Hafenstaatkontrolle
Nr. 237
30.11.2021
Entschließung A.1140(31) Leitlinien von 2019 für die Besichtigung im Rahmen des Harmonisierten Systems der Besichtigung und Zeugniserteilung (HSSC)
Nr. 238
03.12.2021
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.487(102), „Änderungen des Teils B des Codes für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW-Code)“, in deutscher Sprache
 
Ausgabe Nr. 23 vom 15. Dezember 2021
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 219
10.11.2021
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M343 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über umweltgefährdende Stoffe der UN-Nummer 3082 und die Vorschrift für die Leistungsprüfung der Verpackung
Nr. 220
10.11.2021
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Sondervereinbarung RID 8/2021 nach Abschnitt 1.5.1 RID über umweltgefährdende Stoffe der UN-Nummer 3082 und die Vorschrift für die Leistungsprüfung der Verpackung
Nr. 221
16.11.2021
Bekanntmachung einer korrigierten Version der von Deutschland gegengezeichneten Fassung der Multilateralen Vereinbarung M340 aus der Bekanntmachung Nr. 170 VkBl. 2021 S. 867-872
Straßenverkehr
Nr. 216
11.11.2021
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 217
17.11.2021
Kraftfahrzeugkennzeichen
Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Nr. 218
04.11.2021
Auslegungs- und Anwendungshinweise für den Vollzug der Verfahren der Fahrzeug-Einzelgenehmigung nach Artikel 44 und Artikel 45 der Verordnung (EU) 2018/858
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 222
18.11.2021
Bekanntmachung einer Ergänzung der Übersicht über amtliche Berechtigungsscheine gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 und 3 der Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017 (BGBl. I S. 101)
Nr. 223
18.11.2021
Bekanntmachung der Muster von amtlichen Berechtigungsscheinen, die gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 der Sportbootführerscheinverordnung als gleichwertige Fahrerlaubnis durch das BMVI anerkannt worden sind
Nr. 224
23.11.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 797/Rev.33, "Ausbildung und Wachdienst – Vom Generalsekretär verwaltete Liste von Sachverständigen gemäß Abschnitt A-I/7 des Codes für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW-Code)“, in deutscher Sprache
Nr. 225
11.03.2000
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1163/Rev.12, "Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW), in seiner zuletzt geänderten Fassung“, in deutscher Sprache
Nr. 226
23.11.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1164/Rev.21, "Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW), in seiner zuletzt geänderten Fassung“, in deutscher Sprache
Nr. 227
23.11.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1394/Rev.2, "Allgemeine Richtlinien für die Entwicklung zielorientierter Schiffbaunormen der IMO", in deutscher Sprache
Nr. 228
23.11.2021
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1416/Rev.1, "Einheitliche Interpretation zu den Regeln II-1/28, II-1/29 und II-1/30 SOLAS ", in deutscher Sprache
Zentralabteilung
Nr. 214
18.11.2021
Richtlinien zur Feststellung der Eignung von Beschäftigten zur Teilnahme an der Fortbildung zur Geprüften Wasserbaumeisterin / zum Geprüften Wasserbaumeister im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Richtlinien zur Feststellung der Eignung von Beschäftigten zur Teilnahme an der Fortbildung zur Verwaltungsfachwirtin / zum Verwaltungsfachwirt im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
Nr. 215
11.11.2021
Änderung und Neufassung der Bekanntmachung des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten

Standard zur Datenübermittlung mit dem Fahreignungsregister (Stand: 09. November 2021 – 14. Auflage) vom 11.11.2021
 
Ausgabe Nr. 22 vom 30. November 2021
Bundesfernstraßen
Nr. 203
20.10.2021
Allgemeines Rundschreiben Nr. 22/2021
Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieurbau; Grundlagen
16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
Nr. 204
20.10.2021
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 23/2021
Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieurbau; Grundlagen
16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
Digitale Gesellschaft
Nr. 207
29.10.2021
Technische Richtlinie zur Vorausschau zum Mobilfunknetzbau nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG)
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 206
25.10.2021
Bekanntmachung einer TP1 gem. des Leitfadens für die Anwendung des Unterabschnitts 5.4.0.2 ADR/RID/ADN
Straßenverkehr
Nr. 205
20.10.2021
Kraftfahrzeugkennzeichen
Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 208
27.09.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Nr. 209
21.10.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Nr. 210
29.10.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung (UVPG a.F.)
Nr. 211
20.10.2021
Planfeststellungsverfahren für den Neubau einer 5. Schleusenkammer und eines Torinstandsetzungsdocks am NOK in Brunsbüttel – Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung/Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG
Nr. 212
25.10.2021
Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift für die Erteilung von Buß- und Verwarnungsgeldern für Zuwiderhandlungen gegen strom- und schifffahrtspolizeiliche Vorschriften des Bundes auf Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen sowie in der ausschließlichen Wirtschaftszone und auf der Hohen See (Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen - BVKatBin-See)
Nr. 213
01.11.2021
Ersatzneubau der Straßenbrücke Havelhausen, HOW-km 22,94 – Bekanntgabe der Feststellung über das Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Havelhausen, HOW-km 22,94 gem. § 5 Abs. 2 UVPG
 
Ausgabe Nr. 21 vom 15. November 2021
Bundesfernstraßen
Nr. 197
05.10.2021
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 21/2021
Sachgebiet 16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
Nr. 198
23.08.2021
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 19/2021
Sachgebiet 07.5: Straßenverkehrstechnik und
Straßenausstattung;
Wegweisung und Nummerierung
Straßenverkehr
Nr. 199
18.10.2021
Änderung des Fragenkatalogs der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Prüfungsrichtlinie – theoretische Prüfung vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 200
13.10.2021
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb
befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 201
14.10.2021
Verordnung über die Festsetzung der Schleusenbetriebszeiten an der Bundeswasserstraße Neckar (NeckarSchlBetrZV)
Nr. 202
18.10.2021
Verfahren zu den grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des geplanten Projekts der Republik Polen mit dem Titel „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Oder als Grenzfluss im Rahmen des Projekts des Hochwasserschutzes im Einzugsgebiet der Oder und Weichsel“;
Umweltentscheidung des Regionaldirektors für Umweltschutz in Stettin (Regionalna Dyrekcja Ochrony Środowiska w Szczecinie, ul. Teofila Firlika 20, 71-637 Szczecin, POLEN, im Folgenden RDOŚ) vom 18. März 2020, Zeichen WONS-OŚ.4233.1.2017.KK.68







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