Verkehrsblatt-Verlag Borgmann GmbH & Co. KG

Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

Eine Auswahl aus einigen Bereichen haben wir für Sie in einem Bestellschein zusammengestellt.

– Download

Bereich Fahrschule
Neue Prüfungsrichtlinien (Fahrerlaubnisprüfung) und weitere Verordnungen

– Prospekt
– Bestellschein

Arbeitssicherheit
Jetzt neu im Verkehrsblatt-Verlag:
ASR A5.2

– Prospekt
– Bestellschein

Arbeitssicherheit
SiAStra - Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen

– Prospekt
– Bestellschein

VZKat – Katalog der Verkehrszeichen
Stand: 5/2017

– Prospekt
– Bestellschein

– Aktuelle Ausgabe

– Vorankündigung

– Ausgaben der letzten 2 Monate


Ausgabe Nr. 7 vom 15. April 2021
Bundesfernstraßen
Nr. 69	05.03.2021	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 08/2021 Sachgebiet 16.0: Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; 16.2: Vergabe- und Vertragsunterlagen
Nr. 70	03.03.2021	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 07/2021 Sachgebiet: 05.2: Brücken- und Ingenieurbau; Grundlagen
Nr. 71	18.11.2020	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 26/2020 Sachgebiet 03.4: Erd- und Grundbau, Entwässerung, Landschaftsbau; Erdbau 06.1: Straßenbaustoffe; Anforderungen, Eigenschaften

Straßenverkehr
Nr. 72	15.03.2021	Änderung des Fragenkatalogs der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Prüfungsrichtlinie – theoretische Prüfung vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 73	15.03.2021	Änderung des Fragenkatalogs der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Prüfungsrichtlinie – theoretische Prüfung vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 74	15.03.2021	Änderung des Fahraufgabenkataloges der praktischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Richtlinie für die praktische Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen nach Anlage 7 der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 75	09.03.2021	Anpassung der Vorbemerkung der Technischen Anforderungen an digitale Werbesysteme
Nr. 76	16.03.2021	Rahmenlehrplan für Prüfingenieure (PI) von amtlich anerkannten Überwachungsorganisationen
Nr. 77	16.03.2021	Rahmenlehrplan für amtlich anerkannte Sachverständige oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr (aaSoP)

Grundsatzangelegenheiten
Nr. 78	17.03.2021	Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See
Nr. 79	15.04.2021	Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut) -RSEB-

Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 80	10.03.2021	Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) gemäß § 3 Abs. (3a) Schiffsausrüstungsverordnung – vom BSH benannte Stellen zur Konformitätsbewertung von Schiffsausrüstung nach Richtlinie 2014/90/EU –
Nr. 81	18.03.2021	Bekanntmachung des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau einer 5. Schleusenkammer und eines Torinstandsetzungsdocks am NOK - Brunsbüttel gemäß § 5 Abs. 2 UVPG des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung/Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG


Vorankündigung: Ausgabe Nr. 8 am 30. April 2021
Bundesfernstraßen
Nr. 82	30.03.2021	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2021 Sachgebiet 00.0: Grundsätzliche Angelegenheiten; Allgemeines
Bundesfernstraßen
Nr. 83	25.03.2021	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 09/2021 Sachgebiet 04.04: Straßenbefestigungen; Bauweisen 06.1: Straßenbaustoffe; Anforderungen, Eigenschaften
Straßenverkehr
Nr. 84	06.04.2021	Neufassung der Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Bestimmungen der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) über den Führerschein und über die Datenübermittlung an das Zentrale Fahrerlaubnisregister (Führerschein-Verwaltungsvorschrift – FS-VwV –) zum 2. April 2021
Nr. 85	06.04.2021	Neufassung der Ausfüllanleitung für die Bestellunterlagen zur Herstellung eines Kartenführerscheins und der Vorgaben zum Bestell- und Lieferverfahren eines Kartenführerscheins zum 23. Mai 2021
Nr. 86		Änderung der Richtlinie für die Durchführung der Untersuchung der Abgase von Kraftfahrzeugen nach Nummer 6.8.2 der Anlage VIIIa Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (AU-Richtlinie)
Nr. 87	30.03.2021	Veröffentlichung der Prüfkriterien zur Begutachtung von Motortuning-Maßnahmen
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 88	31.03.2021	Bekanntmachung einer Ergänzung der Übersicht über amtliche Berechtigungsscheine gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 und 3 der Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017 (BGBL. I S. 101)
Nr. 89	31.03.2021	Bekanntmachung der Muster von amtlichen Berechtigungsscheinen, die gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 der Sportbootführerscheinverordnung als gleichwertige Fahrerlaubnis durch das BMVI anerkannt worden sind
Nr. 90	30.03.2021	Durch die Dienststelle Schiffssicherheit der BG Verkehr werden hiermit die Tatbestände, die auf Grund besonderer Rechtsvorschriften in das Seetagebuch einzutragen sind, amtlich bekannt gemacht
Nr. 91	07.04.2021	Bekanntmachung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.320(74) einschließlich der einschlägigen Änderungen in MEPC 74/18/Add.1/Corr.1, "Richtlinien von 2019 für die konsequente und einheitliche Umsetzung des Schwefelgrenzwertes von 0,50 % nach Anlage VI von MARPOL", in deutscher Sprache
Nr. 92	07.04.2021	Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.472(101), "Änderungen der Überarbeiteten Empfehlung zur Prüfung von Rettungsmitteln (Entschließung MSC81(70)) in der jeweils geltenden Fassung", in deutscher Sprache
Nr. 93	07.04.2021	Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 797/Rev.32, "Ausbildung und Wachdienst – Vom Generalsekretär verwaltete Liste von Sachverständigen gemäß Abschnitt A-I/7 des Codes für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW-Code)“, in deutscher Sprache
Nr. 94	07.04.2021	Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1163/Rev.11, "Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW), in seiner zuletzt geänderten Fassung“, in deutscher Sprache
Nr. 95	07.04.2021	Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1164/Rev.20, "Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW), in seiner zuletzt geänderten Fassung“, in deutscher Sprache
Nr. 96	07.04.2021	Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1395/Rev.4, "Listen von Schüttgütern, die von einem fest eingebauten Gas-Feuerlöschsystem befreit werden können oder bei denen ein fest eingebautes Gas-Feuerlöschsystem unwirksam ist“, in deutscher Sprache
Nr. 97	07.04.2021	Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1518/Rev.1, "Internationales Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS) in seiner jeweils gültigen Fassung - Bekanntmachung von Regeln für den Entwurf und Bau von Massengutschiffen und Öltankschiffen, für die der Schiffssicherheitsausschuss die Übereinstimmung mit den zielorientierten Schiffbaunormen für Massengutschiffe und Öltankschiffe (MSC.287(87)) bestätigt hat" (indem Türk Loydu zur Liste der gemäß den Bestimmungen der Regel XI-1/1 SOLAS von Verwaltungen anerkannten Organisationen, deren Regeln als die Normen entsprechend bestätigt worden sind hinzugefügt wurde), in deutscher Sprache
Nr. 98	07.04.2021	Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1582/Rev.1, "Überarbeitete Einheitliche Interpretationen von Kapitel 15 des FSS-Codes“, in deutscher Sprache
Nr. 99	07.04.2021	Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1600, "Vorläufige Anleitung für die Durchführung der Korrosivitäts-Prüfung gereinigter ätzender fester Stoffe, die nur als Schüttgut gefährlich sind (MHB (CR))“, in deutscher Sprache
Nr. 100	07.04.2021	Aufhebung des Tarifes

Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.

Ausgabe Nr. 6 vom 30. März 2021
Eisenbahnen
Nr. 68	02.03.2021	Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „ABS/NBS Karlsruhe – Basel, PfA 1.2 Ötigheim – Rastatt, 9. Planänderung: Bauzeitliche Verlegung der Rheintalbahn (Rtb) zwischen Rtb-km 98,0 und 98,750 zur Wiederherstellung der Oströhre Tunnel Rastatt in offener Bauweise“, Bahn-km 98,000 bis 98,750 der Strecke 4000 Mannheim – Basel – Konstanz in der Stadt Rastatt


Ausgabe Nr. 5 vom 15. März 2021
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 58		Bekanntmachung zu Absatz 1.8.1.2.1 ADN – Kontrolllisten für Schiffe, die gefährliche Güter befördern
Nr. 60	05.02.2021	Bekanntmachung der Gegenzeichnung des Multilateralen Abkommens ADN/M 029 nach 1.5.1 ADN über Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß Unterabschnitt 1.8.3.7 ADN
Nr. 59	05.02.2021	Bekanntmachung der Gegenzeichnung des Multilateralen Abkommens ADN/M 028 nach 1.5.1 ADN über Bescheinigungen über besondere Kenntnisse des ADN nach Unterabschnitt 8.2.2.8 ADN
Nr. 61	09.02.2021	Beförderung gefährlicher Güter – Verlängerung der Geltungsdauer von Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte im Seeverkehr
Straßenverkehr
Nr. 57	17.02.2021	Änderung der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung vom 27.01.2014 (VkBl. S. 110)
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 62	27.01.2021	Bekanntgabe einer Feststellung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung (UVPG a.F.)
Nr. 63	18.02.2021	Verfahren zu den grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des geplanten Projekts der Republik Polen mit dem Titel „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Oder als Grenzfluss im Rahmen des Projekts des Hochwasserschutzes im Einzugsgebiet der Oder und Weichsel“
Nr. 64	18.02.2021	Korrektur des Rundschreibens MSC.1/Rundschreiben 1358. Veröffentlicht im Verkehrsblatt 2011, Heft 1 S. 19, „Überarbeitete Empfehlungen für die sichere Anwendung von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf Schiffen“
Nr. 65	18.02.2021	Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.454(100), "Überarbeitete Richtlinien für die Prüfung der Konformität mit den Zielorientierten Schiffbaunormen für Massengutschiffe und Öltankschiffe", in deutscher Sprache
Nr. 66	18.02.2021	Bekanntmachung des Rundschreiben des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1430/Rev.1, "Überarbeitete Richtlinien für die bauliche Ausführung und Zulassung von Festeingebauten Feuerlöschsystemen mit einem Löschmittel auf Wasserbasis für Ro-Ro-Räume und Sonderräume“, in deutscher Sprache
Nr. 67	18.02.2021	Bekanntmachung des Rundschreiben des Schiffssicherheitsausschusses sowie wie des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der IMO MSC-MEPC.2/Rundschreiben 15/Rev.1, "Überarbeitete Richtlinien für die Entwicklung, Überprüfung und Validierung von Modelllehrgängen", in deutscher Sprache


Ausgabe Nr. 4 vom 28. Februar 2021
Bundesfernstraßen
Nr. 31	03.02.2021	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 06/2021 Sachgebiet 07. Straßenverkehrstechnik und Straßenausstattung 07.3 Arbeitsstellen an Straßen
Nr. 32	29.01.2021	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 05/2021 Sachgebiet 05: Brücken- und Ingenieurbau 05.8: Erhaltung
Nr. 33	03.11.2020	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 21/2020 Sachgebiet 04.2: Straßenbefestigungen; Bemessung, Standardisierung
Nr. 34	11.11.2020	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 22/2020 Sachgebiet 04.5: Straßenbefestigungen; Oberflächeneigenschaften 16.4: Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Abwicklung von Verträgen
Nr. 35	18.11.2020	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 23/2020 Sachgebiet 04.4: Straßenbefestigung; Bauweisen
Nr. 36	18.11.2020	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 24/2020 Sachgebiet 06.1: Straßenbaustoffe; Anforderungen, Eigenschaften
Nr. 37	18.11.2020	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 25/2020 Sachgebiet 06.2: Straßenbaustoffe; Qualitätssicherung
Eisenbahnen
Nr. 39	27.02.2021	Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „PFA 2.1 Friedrichsfeld, ABS 46/2 Oberhausen – Emmerich – Landesgrenze NL“, Bahn-km 21,100 bis 23,531 der Strecke 2270 Oberhausen – Emmerich – (NL) in der Stadt Voerde
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 40	01.02.2021	Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M333 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über Bescheinigungen über die Fahrzeugführerschulung gemäß Absatz 8.2.2.8.2 ADR
Nr. 41	01.02.2021	Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M334 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß Unterabschnitt 1.8.3.7 ADR
Nr. 42	02.02.2021	Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Sondervereinbarung RID 1/2021 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß Unterabschnitt 1.8.3.7 ADR
Nr. 43	04.02.2021	Bekanntmachung des Leitfadens für die Anwendung des Unterabschnitts 5.4.0.2 ADR/RID/ADN
Nr. 44	04.02.2021	Beförderung gefährlicher Güter; - Inanspruchnahme der Freistellung nach Unterabschnitt 1.1.3.6 ADR
Straßenverkehr
Nr. 38	02.02.2021	Kraftfahrzeugkennzeichen Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 45	20.01.2021	Bekanntgabe einer Feststellung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung (UVPG a.F.)
Nr. 46	25.01.2021	Bekanntmachung der Feststellung über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Nr. 47	29.01.2021	Änderung der Satzung der Lotsenbrüderschaft Elbe
Nr. 48	03.02.2021	Bekanntmachung der Sicherheitsanforderungen für Seeschiffe auf Probefahrten
Nr. 49	03.02.2021	Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.1/Rundschreiben 796, „Vorläufige Richtlinie für die Berechnung des Koeffizienten für die Abnahme der Schiffsgeschwindigkeit bei repräsentativen Seebedingungen Fw zur versuchsweisen Anwendung“, in deutscher Sprache
Nr. 50	03.02.2021	Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.1/Rundschreiben 815, „Anleitung von 2013 zur Behandlung innovativer Energieeffizienztechnologien bei der Berechnung und Überprüfung des erreichten EEDI“, in deutscher Sprache
Nr. 51	03.02.2021	Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.1/Rundschreiben 834/Rev. 1, „Konsolidierte Leitlinie für Betreiber und Nutzer von Hafen-Auffanganlagen“, in deutscher Sprache
Nr. 52	03.02.2021	Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.2(VI), „Empfehlung zu Internationalen Ausflussnormen und Richtlinien für die Prüfung von Abwasser-Aufbereitungsanlagen“, in deutscher Sprache
Nr. 53	03.02.2021	Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.125(53) einschließlich der einschlägigen Änderungen in MEPC 53/24/Add.1/Corr.1, „Richtlinien für die Zulassung von Ballastwasser-Behandlungssystemen (G8)“, in deutscher Sprache
Nr. 54	03.02.2021	Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.126(53) einschließlich der einschlägigen Änderungen in MEPC 53/24/Add.1/Corr.1, „Verfahren für die Zulassung von Ballastwasser-Behandlungssystemen, die aktive Substanzen verwenden (G9)“, in deutscher Sprache
Nr. 55	03.02.2021	Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.311(73), „Richtlinien von 2018 für die Anwendung der Anforderungen der Anlage I von MARPOL auf schwimmende Produktions-, Lager- und Verladeeinrichtungen (FPSOs) und schwimmende Lagereinheiten (FSUs)“, in deutscher Sprache
Nr. 56	04.02.2021	Korrektur der Entschließung MEPC.308(73), veröffentlicht im Verkehrsblatt 2020, Heft 20, S. 663, „Richtlinien von 2018 über die Methode zur Berechnung des erreichten Energieeffizienz-Kennwerts (EEDI) für Schiffsneubauten“


Ausgabe Nr. 3 vom 15. Februar 2021
Bundesfernstraßen
Nr. 22	11.01.2021	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 04/2021 Sachgebiet 10.1: Straßenbetriebsdienst; Betriebsdienst
Nr. 23	11.01.2021	Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 03/2021 Sachgebiet 12: Umweltschutz; 12.2: Luftreinhaltung
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 25	13.01.2021	Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag (Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV) vom 13. Januar 2021
Straßenverkehr
Nr. 24	19.01.2021	Bekanntmachung der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 26	30.11.2020	Bekanntmachung Neuordnung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Hier: Einrichtung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Spree-Havel, Auflösung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter Berlin und Brandenburg
Nr. 27	30.11.2020	Bekanntmachung Neuordnung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Hier: Einrichtung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Oder-Havel, Auflösung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Eberswalde
Nr. 28	20.11.2020	Bekanntmachung Neuordnung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Hier: Einrichtung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Ostsee, Auflösung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter Lübeck und Stralsund
Nr. 29	30.11.2020	Bekanntmachung Neuordnung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Hier: Einrichtung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Westdeutsche Kanäle, Auflösung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter Duisburg-Meiderich und Rheine
Nr. 30	21.01.2021	Bekanntmachung des Beschlusses zur Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses vom 15.07.2011 für den Ausbau der Bundeswasserstraße Weser durch die Anpassung der Unterweser von Weser-km 8 bis Weser-km 65 und die Anpassung der Außenweser von Weser-km 65 bis Weser-km 130 an die Entwicklung im Schiffsverkehr (P-143.3/75 und P-143.3/77)