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PBefG

Personenbeförderungsgesetz

Dieses Gesetz regelt die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Straßenbahnen, mit Oberleitungsomnibussen (Obussen) und mit Kraftfahrzeugen. AIs Entgelt sind dabei auch wirtschaftliche Vorteile anzusehen, die mittelbar für die Wirtschaftlichkeit einer auf diese Weise geforderten Erwerbstätigkeit erstrebt werden.

DIN A4, 28 Seiten
Stand: 15.05.2026
Lieferbar: nein
Änderung laut BGBl I 2026 Nr. 137 Artikel 6 und Nr. 148 Artikel 3

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