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Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

 


- Aktuelle Ausgabe
- Vorankündigung
- Ausgaben der letzten 2 Monate



Ausgabe Nr. 22 vom 30. November 2018
Bundesfernstraßen
Nr. 166
27.04.2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 08/2018 Sachgebiet 03.: Erd- und Grundbau, Entwässerung, Landschaftsbau  04.: Straßenbefestigungen  06.: Straßenbaustoffe
Eisenbahnen
Nr. 167
07.11.2018
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Breisgau-S-Bahn 2020“ Strecke 4310 – Breisacher Bahn“, Bahn-km 0,344 bis 22,600 der Strecke 4310 Freiburg – Breisach in der Stadt Freiburg i.Br., den Gemeinden March, Gottenheim und Ihringen sowie in der Stadt Breisach
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 168
06.11.2018
BAW-Merkblatt Schadensklassifizierung an Verkehrswasserbauwerken (MSV), Ausgabe 2018
Nr. 169
01.11.2018
Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) gemäß § 3 Abs. (3a) Schiffsausrüstungsverordnung – vom BSH benannte Stellen zur Konformitätsbewertung von Schiffsausrüstung nach Richtlinie 2014/90/EU –
Nr. 170
29.10.2018
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1564, „Neufassung der Anleitung für wasserdichte Türen auf Fahrgastschiffen, die während der Fahrt geöffnet werden dürfen“, in deutscher Sprache
Nr. 171
29.10.2018
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.240(65), „Änderungen von 2013 an der Neufassung der Richtlinien und Spezifikationen für Überwachungs- und Kontrollsysteme für das Einleiten von Öl für Öltankschiffe (Entschließung MEPC.108(49))“, in deutscher Sprache
Nr. 172
29.10.2018
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.284(70), „Änderungen der Richtlinien von 2012 für die Anwendungen von Abflussnormen und die Leistungsprüfungen von Abwasser-Aufbereitungsanlagen (Entschließung MEPC.227(64))“, in deutscher Sprache
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 23 am 15. Dezember 2018
Zentralabteilung
Nr. 173
12.11.2018
Änderung der Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Vertretungsordnung Bundesverwaltung für Verkehr und digitale Infrastruktur - VertrOBVI)
Straßenverkehr
Nr. 174
12.11.2018
Richtlinie für die Überprüfung der Einstellung der Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen bei der Hauptuntersuchung nach § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (HU-Scheinwerfer-Prüfrichtlinie)
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 175
13.11.2018
Bekanntmachung des International Maritime Dangerous Goods Code (IMDG-Code)
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 176
21.11.2018
Änderung der Bekanntmachung über das Wasserskilaufen auf den Binnenschifffahrtsstraßen




Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.
 
Ausgabe Nr. 20 vom 31. Oktober 2018
Bundesfernstraßen
Nr. 150
01.10.2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2018
Sachgebiet 05: Brücken- und Ingenieurbau
05.2: Grundlagen
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 151
05.09.2018
Technische Lieferbedingungen für Geotextilien und geotextilverwandte Produkte an Wasserstraßen (TLG), Ausgabe 2018
Nr. 152
28.09.2018
XL. Nachtrag zum Tarif für die Schifffahrtsabgaben auf den norddeutschen Bundeswasserstraßen im Binnenbereich
Nr. 153
04.10.2018
Planfeststellung vom 13. September 2013 – 3600P-143.3-Ma/102 – für den Ausbau der Fahrrinne des Mains in den Stauhaltungen Wipfeld, Garstadt und Schweinfurt, für den Ausbau des oberen Vorhafens der Schleuse Garstadt und für den Abbruch und Neubau der Fußgängerbrücke Untereuerheim;

Planänderung (Rückverlegung des Geh- und Radwegs bei Gädheim von Main-km 340,78 bis Main-km 340,99)

Prüfung der Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Nr. 154
05.10.2018
Bundeswasserstraße Donau; Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Wasserstraße und Verbesserung des Hochwasserschutzes Straubing – Vilshofen, Teilabschnitt 2: Deggendorf – Vilshofen Donau-km 2282,5 bis 2249,9

Ausgabe Nr. 19 vom 15. Oktober 2018
Straßenverkehr
Nr. 146
14.09.2018
Änderung des Fragenkatalogs für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung vom 16.02.2004 (VkBl. S. 159)
Nr. 147
14.09.2018
Änderung des Fragenkatalogs für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung vom 16.02.2004 (VkBl. S. 159)
Nr. 148
12.09.2018
Vorübergehende Teilnahme von im Ausland zugelassenen Fahrzeugen am Straßenverkehr in Deutschland
Nr. 149
19.09.2018
Empfehlungen zu technischen Anforderungen an Abbiegeassistenzsysteme für die Aus- und Nachrüstung an Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5 Tonnen und Kraftomnibussen mit mehr als 9 Sitzplätzen einschließlich Fahrerplatz zur Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis für Abbiegeassistenzsysteme
Zentralabteilung
Nr. 145
26.09.2018
Organisationserlass zur Errichtung des Fernstraßen-Bundesamtes

Ausgabe Nr. 18 vom 30. September 2018
Bundesfernstraßen
Nr. 144
17.08.2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 15/2018
Sachgebiet 12: Umweltschutz
12.1: Lärmschutz

Ausgabe Nr. 17 vom 15. September 2018
Nr. 138
22.08.2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 14/2018
Sachgebiet 16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
16.4: -; Abwicklung von Verträgen

Eisenbahnen
Nr. 139
21.08.2018
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Anpassung Schallschutz in Hockenheim“ in der Großen Kreisstadt Hockenheim im Rhein-Neckar-Kreis
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 140
15.08.2018
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M314 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Beförderung von Stoffen der UN-Nummern 1002, 1006, 1013, 1046, 1056, 1058, 1065, 1066, 1080, 1952, 1956, 2036, 3070, 3163, 3297, 3298 und 3299
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 141
27.07.2018
Dritte Verordnung zur Änderung von Verordnungen zur vorübergehenden Abweichung von der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung
Nr. 142
09.08.2018
Bekanntmachung eines Erlasses an den Deutschen Segler-Verband e.V . und den Deutschen Motoryachtverband e.V. zu dem neuen Wortlaut der Anforde-rungen an das Sehvermögen im ärztlichen Zeugnis in der Sportschifffahrt (An-lage 2 der Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017, Ziffer I. 1.,(BGBl. I S. 1016)) betreffend

Nr. 143
20.08.2018
Dritte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifferpatentverordnung




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