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Aktuelle Ausgabe

 
Ausgabe Nr. 1 vom 15. Januar 2016
  

 
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 1
15.12.2015
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M292 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Beförderung von beschädigten Lithium-Batterien, die unter den gemäß Sondervorschrift 376 von der zuständigen Behörde genehmigten Bedingungen befördert werden
Landverkehr
Nr. 2
14.12.2015
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Elektrifizierung der Strecke Ulm – Friedrichshafen – Lindau, Planfeststellungsabschnitt 5 im Landkreis Lindau mit Neubau des Schaltpostens Lindau bei Bahn-km 22,4 sowie Anpassungsmaßnahmen an den bestehenden Bahnübergängen“, von Bahn-km 15,046 bis 22,512, der Strecke 4530 Friedrichshafen – Lindau (Bodensee-Gürtelbahn) in der Stadt Lindau am Bodensee und in den Gemeinden Wasserburg, Nonnenhorn und Bodolz
Nr. 3
01.12.2015
Verzeichnis der Fahrlehrerausbildungsstätten
Straßenbau
Nr. 4
09.12.2015
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 20/2015 Sachgebiet 16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;   Vergabe- und Vertragsunterlagen
Nr. 5
08.12.2015
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 22/2015 Sachgebiet 10.1: Straßenbetriebsdienst;  Betriebsdienst 
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 6
14.12.2015
Bekanntmachung der Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des Innern über die Beschaffung und den Betrieb von Lufttransportkapazitäten für die maritime Notfallvorsorge
Seeschifffahrt
Nr. 7
09.12.2015
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffsicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1453/Rev.1 „Richtlinien für die Übermittlung von Informationen und das Ausfüllen der Formvorgaben für die Darstellung der Eigenschaften von Ladungen, die nicht im Internationalen Code über die Beförderung von Schüttgut über See (IMSBC) aufgeführt sind und für die Darstellung der Bedingungen für ihre Beförderung“
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 2 am 31. Januar 2017
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 9
03.01.2017
Richtlinie zur Förderung des Neu- und Ausbaus sowie der Reaktivierung von privaten Gleisanschlüssen (Gleisanschlussförderrichtlinie)
Nr. 10
05.01.2017
Richtlinie zur Förderung von Umschlagsanlagen des Kombinierten Verkehrs nicht bundeseigener Unternehmen
Landverkehr
Nr. 11
30.01.2017
Bekanntmachung der Änderung der Richtlinie für die Überprüfung der Einstellung der Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen bei der Hauptuntersuchung nach § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Nr. 12
09.01.2017
Elfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 21. Dezember 2016
Nr. 13
09.01.2017
Zweites Gesetz des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes vom 13. Dezember 2016
Nr. 14
09.01.2017
Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 19. Dezember 2016
Straßenbau
Nr. 15
12.01.2017
Allgemeines Rundschreiben Nr. 03/2017 Sachgebiet 14.5: Straßenrecht; Planung und Planfeststellung;  Planfeststellungsrichtlinien
Nr. 16
22.12.2016
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 28/2016 Sachgebiet 05: Brücken- und Ingenieurbau  05.7: Überwachung, Prüfung
Nr. 17
03.01.2017
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 02/2017 Sachgebiet 05: Brücken- und Ingenieurbau  05.2: Grundlagen
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 18
01.01.2017
Veröffentlichung nach § 3 Absatz 3 Nummer 4 der Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)  Liste der Fundstellen neuer, seit dem 1. Januar 2016 veröffentlichter schiffsbezogener Sicherheitsregelungen und -standards (Stand: 30.12.2016)
Nr. 19
09.01.2017
Bekanntmachung einer Ergänzung der Übersicht über amtliche Berechtigungsscheine und Befähigungsnachweise nach § 13 Absatz 2 Nummer 4 der Sportbootführerscheinverordnung-See
Nr. 20
27.01.2017
Bekanntmachung über die Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie Hamburg vom 22.12.2016 für die Errichtung und den Betrieb des Offshore-Windenergieparks „Gode Wind III“ in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) der Nordsee nebst den dazugehörenden planfestgestellten Unterlagen
Nr. 21
05.01.2017
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1519, „Anleitung für Methoden zur Beurteilung der Möglichkeiten und Beschränkungen beim Einsatz im Eis“, in deutscher Sprache





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Stand: 06.03.2013

CTU-Code
Verfahrensregeln der IMO/ILO/UNECE
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