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Hinweis:
Unter www.kba.de finden Sie die aktuellen Änderungen aus der 53. Verordnung zur Änderung straßenverkehrs- rechtlicher Vorschriften vom 06.10.2017, die in der 12. Auflage des BT-KAT-OWI nicht enthalten sind, da sich die Vorgänge bei den abwickelnden Behörden überschnitten haben.


Aktuelle Ausgabe

 
Ausgabe Nr. 11 vom 15. Juni 2018
  

 
Bundesfernstraßen
Nr. 94
08.05.2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 09/2018 Sachgebiet 05: Brücken- und Ingenieurbau 05.2: Grundlagen 
Nr. 95
16.05.2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2018 Sachgebiet 05.3: Brücken- und Ingenieurbau; Bauweisen 
Nr. 96
17.05.2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2018 Sachgebiet 05: Brücken- und Ingenieurbau   05.7: Überwachung, Prüfung 
Straßenverkehr
Nr. 97
02.05.2018
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 98
26.03.2018
Merkblatt für die Begutachtung eines Importfahrzeuges der Klassen M1 und N1 gemäß § 21 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) sowie § 13 EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung (EG-FGV) und über mögliche Ausnahmen gemäß § 70 StVZO
Straßenverkehr
Nr. 99
23.05.2018
Ergänzung der Richtlinie für die Durchführung der Untersuchung der Abgase von Kraftfahrzeugen nach Nummer 6.8.2 der Anlage VIIIa StVZO (AU-Richtlinie)
Nr. 100
23.05.2018
Richtlinie zur Kalibrierung von Abgasmessgeräten, die für die Untersuchung der Abgase von Kraftfahrzeugen nach Nummer 6.8.2 der Anlage VIIIa StVZO eingesetzt weren (AU-Geräte Kalibrierrichtlinie)
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 101
15.05.2018
Bekanntmachung der Gegenzeichnung des Multilateralen Abkommens ADN/M 023 nach Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über das Entgasen von leeren oder entladenen1 Ladetanks und Lade- und Löschleitungen an Annahmestellen
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 102
23.05.2018
Binnenschifffahrtsfunk; Fragenkatalog zum Erwerb des UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk (UBI) sowie tabellarische Übersicht über die Abwicklung des Funkverkehrs im Binnenschifffahrtsfunk 
Nr. 103
20.04.2018
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.254(67), "Richtlinien von 2014 über Besichtigungen im Hinblick auf den Energieeffizienz–Kennwert (EEDI) und die Ausstellung von Zeugnissen darüber", in deutscher Sprache
Nr. 104
20.04.2018
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.261(68), "Änderungen der Richtlinien von 2014 über Besichtigungen im Hinblick auf den Energieeffizienz-Kennwert (EEDI) und die Ausstellung von Zeugnissen darüber (Entschließung MEPC.254(67))", in deutscher Sprache  
Nr. 105
17.05.2018
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1572, "Einheitliche Interpretationen zu den Kapiteln II-1 und XII SOLAS, den Technischen Vorschriften für Zugangsmöglichkeiten zu Überprüfungszwecken (Entschließung MSC.158(78)) und den Leistungsnormen für Wasserstandsmelder auf Massengutschiffen und sonstigen Frachtschiffen mit nur einem Laderaum (Entschließung MSC.188(79)) “, in deutscher Sprache  
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 12 am 30. Juni 2018
Zentralabteilung
Nr. 106
22.03.2018
66. Nachtrag zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See  – betreffend die Anlage 7 –
Straßenverkehr
Nr. 107
23.05.2018
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 108
01.06.2018
Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 109
07.06.2018
Mobiler Seefunkdienst und Mobiler Seefunkdienst über Satelliten; Fragenkatalog zum Erwerb des Allgemeinen Funkbetriebszeugnisses (LRC) und des Beschränkt Gültigen Funkbetriebszeugnisses (SRC) sowie für die Anpassungsprüfung zum SRC für Inhaber nicht allgemein anerkannter ausländischer Funkbetriebszeugnisse (Anpassungsprüfung SRC)
Nr. 110
29.05.2018
Schifffahrtspolizeiliche Bekanntmachung nach § 3 Abs. 3 Satz 2 der Wassermotorräderverordnung über zum Ziehen von Wasserskiläufern geeignete Wassermotorräder
Nr. 111
30.05.2018
Bekanntmachung einer Ergänzung der Übersicht über amtliche Berechtigungsscheine gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 und 3 der Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017 (BGBl. I S. 101)
Nr. 112
30.05.2018
Bekanntmachung des Musters einer Bescheinigung für Binnenschiffe nach Regel 2.9 des Teils 2 der Anlage 1a der Schiffssicherheitsverordnung
Nr. 113
15.05.2018
Bekanntmachung der Feststellung über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Nr. 114
18.06.2018
Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Staustufe Obernau (Main-km 91,55 bis Main-km 97,90)
Nr. 115
30.05.2018
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1565, „Richtlinien für die freiwillige vorzeitige Umsetzung der Änderungen des SOLAS-Übereinkommens von 1974 und der zugehörigen verbindlichen Regelwerke“, in deutscher Sprache
Nr. 116
30.05.2018
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1566, „Freiwillige vorzeitige Umsetzung der Änderungen von Regel II-2/1 und II-2/10 SOLAS, angenommen mit Entschließung MSC.409(97)“, in deutscher Sprache
Nr. 117
30.05.2018
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1568, „Mitteilung über Änderungen des Absatzes 11.3.2 des IGF-Codes“, in deutscher Sprache
Nr. 118
30.05.2018
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1573, „Einheitliche Interpretation der SOLAS-Regeln II-1/2.20 und II-2/3.21“, in deutscher Sprache
Nr. 119
30.05.2018
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1579, „Änderungen der Richtlinie für die Erarbeitung von Betriebs- und Instandhaltungshandbüchern für Rettungsboote (MSC1/Rundschreiben 1205)“, in deutscher Sprache





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